15 Millionen mehr für Schulen
Die Stadt will die Krise weginvestieren, gern auch mit Geld aus Berlin: Neue Schulden werden dafür aber so oder so nicht gemacht.
Düsseldorf. Ein Wort hört Oberbürgermeister Dirk Elbers dieser Tag gar nicht gern: Krise. Diese werde gerade zu herbei geredet - von den Verzagten und Mutlosen. Er selbst habe zwar auch keine Glaskugel und wisse nicht, was das neue Jahr bringe, eine Strategie, um das böse K-Wort und vor allem seine Auswirkung zu umschiffen, hat er aber sehr wohl. "Wir werden weiter in die Infrastruktur investieren."
Nach bewährter Methode der vergangenen neun Jahre, in denen die Stadt 1,5 Milliarden Euro dafür ausgegeben hat, soll das mit eigenen Mitteln geschehen. Wenn Kanzlerin Angela Merkel aber am Dienstag das Konjunkturpaket für Kommunen ankündigt, hätte Düsseldorf davon auch gern etwas ab.
"Uns geht es zwar deutlich besser als anderen Städten, wenn es aber Geld vom Bund gibt, müssen wir deshalb aber nicht zwangsweise leer ausgehen." Dass tatsächlich Geld aus Berlin in die Landeshauptstadt fließen könnte, daran glaubt Elbers freilich nicht.
Knapp eine halbe Milliarde Euro wird in diesem Jahr investiert (siehe Grafik). Der größte Batzen davon, 237,5 Millionen, sind für den Verkehr vorgesehen, mehr als die Hälfte wiederum geht in den Bau der Wehrhahn-Linie - Bund und Land bezuschussen das Mega-Projekt allerdings kräftig.
Die wichtigste Neuerung bei den Investitionen ist 15 Millionen schwer - und fließt in die Sanierung und den Neubau von Schulen. In diesem Jahr werden wie geplant gut 35Millionen in den Masterplan investiert, ab 2010 wird dieser Betrag aber für weitere fünf Jahre um 15 auf dann 50 Millionen Euro aufgestockt.
Ein ordentlicher Teil davon geht in die Umwandlung von Halbtags- in Ganztagsschulen. Allein das Benrather Schloßgymnasium erhält bis 2010
5,1 Millionen Euro. Die Umwandlung des Leibniz-Gymnasiums und der Benzenberg-Realschule kostet die Stadt jeweils mehr als zwei Millionen Euro. Wichtig ist der Stadtspitze, dass von den Investitionen das Handwerk in Düsseldorf und Umgebung profitiert. "40 Prozent der Aufträge vergeben wir an Betriebe in der Region", sagt Planungsdezernent Gregor Bonin.
Krise hin, K-Wort her, an einer Sache wird aber nicht gerüttelt. "Wir werden keinesfalls neue Schulden machen", sagt Elbers. Die schuldenfreie Stadt hat nach wie vor oberste Priorität. Sollte Düsseldorf von der Wirtschaftsflaute doch etwas mitbekommen, dann müsse man überlegen, welche Investitionen man auf Eis lege oder streiche. Auf Pump werde auf jeden Fall nichts finanziert. Und damit Basta.
