Demos in Düsseldorf Weiterhin viele Demos in Düsseldorf

Düsseldorf · Die Protestzüge bringen auf den Straßen und für Anlieger starke Einschränkungen mit sich.

 Seltener allerdings sind die Corona-Demos geworden.

Seltener allerdings sind die Corona-Demos geworden.

Foto: Bretz, Andreas (abr)

Die Zahl der Demonstrationen in Düsseldorf ist weiterhin hoch: Mehr als 600 Versammlungen wurden bislang in diesem Jahr bei der Polizei gemeldet, 440 wurden bereits durchgeführt. Damit könnte das Niveau vom vergangenen Jahr erneut erreicht werden. 2021 wurden mehr als 1200 Mal Versammlungen angezeigt, rund 1000 Mal zogen Demonstranten durch die Landeshauptstadt.

Für Anlieger, Geschäftstreibende und alle, die sich auf den Straßen bewegen, ist das oftmals mit starken Einschränkungen verbunden. So sperrt die Polizei etwa bei Protestzügen die Straßen ab, auf denen Demonstranten unterwegs sind – dazu kommt es an Wochenenden zu langen Staus rund um die Innenstadt. Das wirkt sich auch negativ auf den Einzelhandel aus, sagt Peter Wienen von der Interessengemeinschaft Königsallee. Zum einen sei durch die Staus insgesamt weniger Kundschaft unterwegs, zum anderen seien die Kunden oftmals „irritiert“ von den teils radikalen Forderungen bei einigen Demonstrationen, sagt Wienen. Der Vorsitzende der IG Kö wünscht sich eine bessere Kommunikation über die anstehenden Versammlungen, insbesondere um ausländische Kundschaft, die von dem Demonstrationsgeschehen nichts weiß, besser zu informieren.

Mit einem anderen Problem sieht sich Achim Spyra, Betreiber von Café und Bar im KIT, konfrontiert. Seine Gastronomie werde häufig von Demonstranten genutzt, um dort auf Toilette zu gehen. „Wir sind das Klo der Promenade“, sagt er. Insbesondere in der Hochphase der Corona-Demonstrationen seien jeden Samstag viele Teilnehmer ins KIT-Café gekommen. „Da waren auch viele Personen dabei, die trotz der damaligen Corona-Reheln nicht geimpft waren und keine Maske tragen wollten“, sagt Spyra. Teilweise habe er den gesamten Samstag wie ein Türsteher die Besucher kontrolliert.

Auch bei Bussen und Bahnen kommt es während der Versammlungen zu Wartezeiten und Stillständen, meist samstags zwischen 15 und 19 Uhr, heißt es von der Rheinbahn. Betroffen ist meist die gesamte Innenstadt. Anhand der Zugwege disponiert die Rheinbahn-Leitstelle um, so eine Sprecherin. Dabei versuche man immer, die Stadtbahnlinien möglichst laufen zu lassen. Empfohlen wird, alternativ die U-Bahnlinien zu nutzen, die von den Demonstrationen kaum beeinträchtigt sind. Die Rheinbahn veröffnetlicht zudem auf ihrer Facebookseite und auf der Homepage unter „Verkehrsinfo“ über die aktuellen Störungen.

Das Demonstrationsrecht ist in Deutschland ein hohes Gut: Alle Menschen haben grundsätzlich das Recht, sich „ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“, heißt es im Grundgesetz. Für Versammlungen und Demonstrationen unter freiem Himmel gilt nach dem Versammlungsgesetz zusätzlich: Sie müssen bei der Polizei angemeldet werden und die Demonstrationsteilnehmer dürfen sich nicht uniformieren oder vermummen. Genehmigungen von Demonstrationen, etwa für den Zugweg, sind aber nicht notwendig.

Insgesamt werde es aber deutlich ruhiger auf den Düsseldorfer Straßen, teilt die Polizei mit. Die Versammlungen der Corona-Maßnahmen-Kritiker werden seltener, hinzu kommen jedoch immer mal wieder große Veranstaltungen, etwa Friedensdemonstrationen für die Ukraine und Verdi-Versammlungen.

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