NRW: Drohendes Fahrverbot in Essen: Stillschweigen zu Gesprächen

NRW : Drohendes Fahrverbot in Essen: Stillschweigen zu Gesprächen

ich im Streit um Dieselfahrverbote außergerichtlich einigen? Um die Stadt Essen geht es am Mittwoch. Als Moderator stehen Verwaltungsrichter bereit.

Im Streit um drohende Fahrverbote für die Ruhrgebietsstadt Essen hat das Land Nordrhein-Westfalen am Mittwoch ein Vergleichsgespräch mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) begonnen.

Im Beisein von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) verhandelten die DUH, Vertreter der Stadt und die für den Luftreinhalteplan verantwortliche Bezirksregierung am Mittwoch im Oberverwaltungsgericht in Münster. Die Verhandlungspartner haben zum Inhalt der „sehr guten und konstruktiven Gespräche“ Stillschweigen vereinbart, wie ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur am Nachmittag sagte. Sollten die weiteren Verhandlungen erfolgreich sein, soll ein Ergebnis am 5. Dezember (14.00 Uhr) verkündet werden.

Das OVG hatte sich nach ersten Urteilen zu Luftreinhalteplänen in Köln und Aachen für eine außergerichtliche Einigung als Moderator für die Gespräche angeboten. Fahrverbote drohen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird.

Anhängig sind noch zwölf Klagen der DUH zu Städten in Nordrhein-Westfalen. Das OVG hatte an die Streitparteien appelliert, sich außergerichtlich zu einigen und für diese Verhandlungen bereits Termine festgelegt. Nach Essen soll am 14. Januar über Dortmund und Bonn gesprochen werden. Am 11. und 12. Februar geht es dann mit Gesprächen zu den Plänen für Wuppertal, Hagen, Bielefeld, Bochum, Paderborn, Oberhausen und Düren weiter.

(dpa)
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