1. NRW

Corona: NRW verschärft Regel für Ende der Notbremse

Pandemie-Maßnahme : NRW verschärft Regel für Ende der Corona-Notbremse

Ein Ende strengerer Corona-Einschränkungen für viele Kommunen in NRW ist nicht in Sicht. Die Regel zur Aufhebung der Notbremse wurde verschärft.

In einer neuen Version der NRW-Coronaschutzverordnung ist die Regelung der "Notbremse" für Kommunen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über einem Wert von 100 angepasst worden. Die Maßnahme der Corona-Notbremse wird demnach erst wieder aufgehoben, wenn ein betroffener Kreis oder eine kreisfreie Stadt "an mindestens sieben Tagen hintereinander mit stabiler Tendenz wieder unter dem Wert von 100" liegt, heißt es in einer neuen Fassung der Verordnung, die ab Mittwoch gilt. In einer früheren Version waren es drei Tage.

Das bedeutet laut NRW-Gesundheitsministerium, dass es in landesweit noch in keiner Kommune eine Aufhebung der Corona-Notbremse geben wird. Hintergrund ist demnach, dass der Kreis Olpe, Wesel und der Rhein-Sieg-Kreis wieder seit drei Tagen unter 100er-Marke lagen. „Da der zurückliegende Drei-Tages-Zeitraum aber auch die Ostertage mit zum Teil eingeschränkten Test- und Meldeprozessen betrifft, hat das Gesundheitsministerium mit Wirkung zum heutigen Tag die Coronaschutzverordnung modifiziert“, heißt es in einer Mitteilung des Gesundheitsministeriums am Mittwoch.

 Corona in NRW: Hin und Her bei Notbremse soll laut Laumann vermieden werden

„Auch, wenn die Inzidenzen aktuell etwas sinken, befinden wir uns nach Einschätzung vieler Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler noch mitten in der dritten Welle. Wir müssen aktuell also besonders vorsichtig und besonnen agieren. Ein ‚Hin und Her‘ bei der Anwendung der Notbremse wäre zudem etwas, für das die Menschen wenig Verständnis hätten. Deshalb wollen wir die Tendenz etwas länger beobachten, bevor wir die Notbremse in Kommunen aufheben“, wird Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zitiert.

Liegt die 7-Tages-Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt in NRW an drei Werktagen in Folge über dem Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, greift die Corona-Notbremse - unter anderem die Regeln für Treffen sind dann strenger.

(pasch)