Wahlanalyse: Beigeordneter steht zur Diskussion
Die Personalentscheidungen sind die erste Nagelprobe für den neuen Rat. Das BfB sucht noch seine Position.
Burscheid. Die Kommunalwahl kennt klare Sieger, klare Verlierer - und eine FDP, die sich irgendwie unauffällig durchgemogelt hat. Vor allem der Paukenschlag des BfB, mit dem es sich (bei nur einem Sitz Rückstand auf die SPD) gleich auf Platz drei im Rat katapultiert hat, lässt die Gedankenspiele sprießen. Doch dafür muss sich das BfB erst einmal selbst verorten.
Seine CDU-Wurzeln kranken am persönlichen Zerwürfnis, kaum an inhaltlichen Fragen. Von der SPD wird das Bündnis stark umworben. Seine Wähler kommen aber offenbar sowohl von CDU, SPD als auch UWG. Das breite Spektrum der Unterstützer bereite ihm manchmal Sorge, räumte Vorsitzender Aki Papazoglou schon kurz vor der Wahl ein. Es ist Lust und Last des Neuen, dass die Erwartungen aus den unterschiedlichsten Richtungen kommen.
Zwar ist die Positionierung des BfB nicht bei allen Fragen entscheidend, weil die Burscheider Konsenspolitik womöglich fortbesteht. Aber wenn sich der neue Rat am 3. November konstituiert, sind die Personalentscheidungen die ersten Nagelprobe für die neue Zusammensetzung: Gibt es Listenverbindungen für die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister und der Ausschussvorsitzenden? Und was ist mit der Stelle des Beigeordneten, wenn Stefan Caplan ins Bürgermeisterbüro wechselt?
Die Position des zweiten Wahlbeamten wird zumindest von SPD und UWG infrage gestellt. "Unsere Tendenz ist, dass wir die Stelle einsparen wollen", sagt SPD-Chef Klaus Becker. "Wir schließen uns da den Grünen an." Dort scheint die Frage aber parteiintern noch höchst umstritten zu sein.
Anders bei der UWG: "Wir vermuten, dass es aus Kostengründen keinen neuen Beigeordneten geben wird", sagt der Vorsitzende Michael Schwarz, der im Übrigen einräumt: "Wir haben das BfB unterschätzt."
Dort wiederum hält man den Posten des Beigeordneten für unerlässlich, aber Michael Baggeler kann sich personelle Alternativvorschläge mit BfB-Unterstützung vorstellen. Und die CDU hat sich nach Aussage des bisherigen (und wohl auch künftigen) Fraktionsvorsitzenden Jörg Baack noch gar nicht mit dem Thema befasst: "Aber meine persönliche Meinung ist, dass wir einen Beigeordneten benötigen."
Auch sei der Spareffekt bei Streichung der Stelle marginal: "Wenn wir keinen Beigeordneten mehr haben, brauchen wir einen Dezernenten, denn die Arbeit muss ja gemacht werden." Und seit der Streichung der vierten Stelle in der Verwaltungsspitze nach dem Ausscheiden von Ralph Dünzer sei kein personeller Spielraum mehr vorhanden.
Ansonsten sind die Verlierer auf Erklärungssuche. Vorsitzender Schwarz sieht seine UWG als "Bauernopfer der Fehde zwischen CDU und BfB, weil wir uns früh entschieden haben, Stefan Caplan zu unterstützen. Aber ich gratuliere Aki Papazoglou zu dem tollen Erfolg."
Ähnlich sieht es Klaus Becker (SPD): "Wir sind in den Sog des Machtkampfes zwischen CDU und BfB geraten." Auch enttäusche ihn die Wahlbeteiligung (die gleichwohl um 3,3 Prozentpunkte gestiegen ist). "Aber an der Niederlage gibt es nichts zu beschönigen."
Michael Baggeler trauert derweil der Stichwahl hinterher, bei der er sich noch einmal Chancen ausgerechnet hätte. "Jetzt haben wir einen Bürgermeister, der nicht die absolute Mehrheit der Wählenden hinter sich hat."
