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Bund-Länder-Treffen zu schärferen Corona-Maßnahmen für Dienstag angesetzt

Bund-Länder-Treffen : Konferenz zu schärferen Corona-Maßnahmen nun Dienstag geplant

Ursprünglich war das nächste Spitzentreffen für Ende Januar geplant gewesen. Vor dem Hintergrund der Infektionsentwicklung sollen nun früher Entscheidungen fallen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten bereits am Dienstag erneut über die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Freitag in Berlin, die Zahl der Neuinfektionen sei nach wie vor viel zu hoch. Dazu komme das Risiko durch das Auftreten neuer Virus-Mutationen. Dieses müssten die Regierungen von Bund und Ländern "sehr ernst nehmen".

Es gehe darum, "noch mehr" zu tun, um die Infektionszahlen zu senken, sagte Seibert. Mit Hilfe der geltenden einschneidenden Maßnahmen sei es zwar geschafft worden, "die Zahlen auf einem gewissen Plateau zu halten". Nach wie vor sei Deutschland aber weit von dem Ziel entfernt, den sogenannten Inzidenzwert wieder unter 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen zu senken.

Ursprünglich war das nächste Spitzentreffen erst am 25. Januar geplant gewesen. Zu der Vorverlegung des Termins sagte Seibert nun: "Entscheidungen stehen an, wenn sie anstehen." Das Coronavirus richte sich nicht nach staatlichen Terminkalendern. Der nun neue Gesprächstermin sei auch mit der Einschätzung verbunden, dass es bis dahin mehr Klarheit nach den in der Weihnachtszeit teilweise unklaren Infektionszahlen gebe.

Zu neuen und möglicherweise schärfere Schutzmaßnahmen wollte sich Seibert noch nicht äußern. "Ich will ganz bewusst nicht den Beratungen vorgreifen", sagte er. Allerdings forderte der Regierungssprecher alle Unternehmen und Verwaltungen auf, noch einmal zu prüfen, ob dort mehr Arbeit von zu Hause aus möglich sei.

(AFP)