1. Meinung

Vorsitz der NRW-SPD: Auf die harte Tour

Vorsitz der Landespartei : NRW-SPD auf die harte Tour

Die nordrhein-westfälische SPD steht der Bundespartei in Sachen Streit, Zerrissenheit und Orientierungslosigkeit ganz grundsätzlich in nichts nach. Jetzt geht es um das Personal.

Doch während in Berlin die Reihen mühevoll, aber aktuell ansehnlich geschlossen worden sind, ist man in Düsseldorf davon weit entfernt. Wie zwei aufeinander zurasende Züge agieren der Landtags-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty und der Vorsitzende der Landespartei, Sebastian Hartmann, seit fast zwei Jahren. Wohlgemerkt auf dem selben Gleis. Alle wussten, dass es zum Knall kommen wird, niemand hat es verhindert. Jetzt droht die Konfrontation auf dem Landesparteitag im November in Münster. Überzeugende Parteikonzeption mit Inhalt vor Personen geht anders.

Das ist vor allem Ausdruck einer unzureichend organisierten Zeit nach der NRW-Wahlniederlage 2017, als die scheidende Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die Flucht auf die Hinterbänke der Fraktion antrat. Dabei hätte sie besser den Übergang moderiert. Stattdessen organisierten den der ehemalige NRW-Verkehrsminister Michael Groschek und der scheidende Ex-Fraktionschef Norbert Römer. Sie schmiedeten ein Personaltableau, das Kutschaty als Hinterzimmer-Absprache geißelte. Mit diesem Zungenschlag setzte er gegen den auserkorenen Marc Herter den Fraktionsvorsitz durch. Während Hartmann als Bundestagsabgeordneter nun weit weg vom Geschehen in Düsseldorf war, positionierte sich Kutschaty als vermeintlich linke Alternative zur verhassten Groko in Berlin – als das Zeitgeist in der SPD war.

Damit sind die Linien markiert: In der Bundespartei gilt Kutschaty als unsolidarisch und nicht sonderlich beliebt, Hartmann wiederum scheint allein bei jenen in Düsseldorf Rückhalt zu erhalten, die schon damals die Kampfkandidatur Kutschatys missbilligt hatten. Andere halten ihn für spröde. Und so steckt die NRW-SPD in einer Situation, die kaum einigend gelingen kann im Hinblick auf den Landtagswahlkampf 2022. Möglich, dass es noch eine dritte, eine Ausgleichskandidatur geben wird.