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Meinung: Ministermissverständnis

Meinung : Ministermissverständnis

Um mit einem Missverständnis aufzuräumen: Es gibt in Nordrhein-Westfalen kein Medienministerium. Was es gibt, ist ein Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Medien. Die Aufzählung beschreibt auch die Rangfolge seiner Aufgaben: Zuerst der Bund und Europa, dann Internationales, dann Medien.

Die oberste Landesbehörde, bei der der Minister ohne eigenes Ministerium angesiedelt ist, heißt „Ministerpräsident/ Staatskanzlei“.

Wenn der SPD-Fraktionsvorsitzende auf Abruf also nicht einmal 100 Tage nach Amtsantritt die Entlassung von Stephan Holthoff-Pförtner fordert, so gilt der Angriff nicht dem Minister, sondern dem Ministerpräsidenten. Dass Laschet seinen Minister gestern als honorige Persönlichkeit in Schutz nahm, diente entsprechend der Selbstverteidigung Laschets. Damit wird der Ministerpräsident das Thema aber nicht los.

Die Entscheidung ausgerechnet für Stephan Holthoff-Pförtner war eine Überraschung, die Armin Laschet für seine Verhältnisse bis heute erstaunlich schlecht kommuniziert hat. Honorig oder nicht, Holthoff-Pförtner, Rechtsanwalt, bis zu seiner Minister-Ernennung Präsident des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) und Miteigentümer (17 Prozent sollen es sein) der Funke-Medien-Gruppe (vormals WAZ), ist in Sachen Medienpolitik der personifizierte Interessen-Konflikt. Mindestens so erstaunlich wie Laschets Wahl war, dass Holthoff-Pförtner sie annahm: Man sollte meinen, er sei ausreichend damit beschäftigt, den Nachlass Helmut Kohls in eine Stiftung zu überführen; so hatte er es zumindest 2014 angekündigt.

Sowohl Stephan Holthoff-Pförtner als auch sein künftiger Staatssekretär Mark Speich werden weit häufiger in Berlin als in Düsseldorf anzutreffen sein, so dass sich in der Praxis weniger die Frage nach Interessens-Konflikten stellen wird, sondern die viel einfachere: Wer ist eigentlich das medienpolitische Gesicht dieser Regierung?