1. Meinung

Ein verlorenes Jahr für das Land und seine Akteure

Ein verlorenes Jahr für das Land und seine Akteure

Es gibt Jahre in der jüngeren bundesdeutschen Geschichte, die politisch interessierten Bürgern besonders haften geblieben sind. Weil sie grundlegende Veränderungen brachten. 1998 zum Beispiel. Damals wurde die Ära Helmut Kohls durch eine rot-grüne Bundesregierung beendet.

Seinerzeit ein von vielen ersehnter Neuanfang.

Auch das Jahr 2017 wird sich einprägen — als ein verlorenes Jahr. Das gilt für das Land insgesamt, das gilt aber auch für seine politischen Akteure. Besonders offensichtlich wird das am Niedergang der SPD. Drei verlorene Landtagswahlen in Folge und ein bespielloses Desaster bei der Bundestagswahl. Mit einem Ergebnis von kaum mehr als 20 Prozent ist die SPD nur noch ein Schatten ihrer selbst.

Der Union ergeht es freilich kaum besser. Auch sie ist eine saft- und kraftlose Formation geworden. Ohne Pep, ohne Ideen für die Zukunft. Prozentual hat die Union im September sogar noch stärker eingebüßt als die SPD.

Wenn zwei „Volksparteien“ zusammen nur noch auf etwas mehr als die Hälfte der Sitze im Bundestag kommen, dann stellt sich auch die Frage nach der politischen Stabilität im Land. Spürbarer Ausdruck dafür ist die weiter ungeklärte Koalitionsbildung. Noch nie nach einer Bundestagswahl ist Deutschland so lange ohne eine neue Bundesregierung geblieben wie bereits jetzt. Noch nie nach einer Bundestagswahl musste die Neujahrsansprache von einer geschäftsführenden Kanzlerin gehalten werden, wie das dieses Jahr der Fall ist. Zwei „Superlative“, auf die man gern verzichtet hätte.

2017 war aber auch ein verlorenes Jahr für die politische Kultur im Land. Nicht deshalb, weil mit der AfD eine ganz neue Partei in den Bundestag kam. Sondern, wie sie das schaffte. Mit populistischen Sprücheklopfern wie Alexander Gauland, mit braun angehauchten Hetzern wie Björn Höcke. Schwer vorstellbar, dass sich solcher Ungeist so einfach wieder entsorgen lässt. Und noch etwas Beunruhigendes hat das Jahr 2017 gebracht: Der Diesel-Skandal, aber auch das Bahn-Chaos und die schier endlose Leidensgeschichte um den Pannenflughafen BER lassen am Qualitätssiegel „Made in Germany“ zweifeln. Ja, die deutsche Wirtschaft brummt. Und ja, die Auftragsbücher auch der Exportindustrie sind weiter gut gefüllt. Aber Stärke kann auch vergänglich sein.

Nein, 2017 war politisch kein gutes Jahr. 2018 kann eigentlich nur besser werden. Es muss.