Edathy-Affäre - Es wird eng für Thomas Oppermann

Die Folgen der Affäre um Sebastian Edathy

Ein Kommentar von Wolfgang Kolhoff.

Ein Kommentar von Wolfgang Kolhoff.

Seit der Barschel-Affäre hat es in Deutschland keinen ähnlich widerlichen und zugleich tragischen Skandal gegeben wie den um den SPD-Politiker Sebastian Edathy. Es gibt eine persönliche Ebene, die Ermittlungen wegen Bezugs von Kinderpornografie. Und es gibt eine politische Ebene.

Bei dieser Schlammschlacht geht es schlicht und ergreifend um die Mitverantwortung führender Politiker und Beamter für jenen offensichtlich erfolgten Geheimnisverrat, der dazu führte, dass der Beschuldigte vorgewarnt war. Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat dafür mit dem Amt bezahlt.

Schwer wird durch Edathys Aussagen jetzt sein Kollege Michael Hartmann belastet. Und noch schlimmer der damalige BKA-Chef Jörg Ziercke, der Hartmann über die Ermittlungen unterrichtet haben soll. Ziercke bestreitet das. Bei ihm geht es nicht mehr um die Position, bei ihm geht es um die Pension.

Die SPD würde die Affäre gern auf dieser Ebene belassen. Sie würde zwei opfern, die ohnehin schon weg oder erledigt sind. Der eine in Rente, der andere politisch tot. Doch das wird wohl nicht gelingen. Denn eines ist deutlich geworden: CSU-Mann Friedrich hat die SPD-Spitze damals in der guten Absicht eingeweiht, den künftigen Koalitionspartner davor zu warnen, Edathy ein Regierungsamt zu geben und so in eine Falle zu laufen.

Friedrich konnte nicht ahnen, was für ein geschwätziger Haufen mit dieser Information anschließend herumspielte und ihn selbst um seinen Ministerposten brachte. An der Spitze SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Über ihn ist in dieser Affäre der massive Eindruck entstanden, sich taktisch und unaufrichtig verhalten zu haben, immer, um vor allem sich aus Affäre zu ziehen.

Es ist ein Bild, das nicht nur die Union von Oppermann hat, seit er Friedrich im Februar regelrecht ans Messer lieferte, sondern das auch viele in der eigenen Fraktion teilen, auch in anderen Fragen. Oppermann wird im Untersuchungsausschuss vernommen werden, er wird alles bestreiten, was zu seinem Nachteil ist. Wahrscheinlich wird es keinen Gegenbeweis geben, zumal es ja ohnehin „nur“ noch um charakterliche Fragen geht. Aber es wäre eine Überraschung, wenn Oppermann nach dieser Affäre jemals wieder volles Ansehen gewinnen sollte.

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