Kommentar Der Fall Maaßen und die SPD, oder: Fuchs trifft Novizin
Meinung | Berlin · So schnell geht das in der Politik. Was eben noch auf Betreiben einer hartnäckigen SPD eine Krise des Innenministers und auch der Kanzlerin gewesen ist, kommt wie ein Bumerang zu den Genossen zurück.
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen muss seinen Sessel zwar räumen. Das hat die SPD erreicht. Doch er fällt nach oben. Pech gehabt, Genossen. Der alte Fuchs Horst Seehofer hat die Novizin Andrea Nahles mal eben gekonnt ausgetrickst, in dem er sich konsequent ans Dienstherrenprinzip gehalten und auf seine Zuständigkeiten gepocht hat.
Da musste auch die Kanzlerin kapitulieren, um ihre Kanzlerschaft nicht zu gefährden. Nun steht die SPD ziemlich belämmert da. Sie hat sich bei einer Personalie verkämpft, aber am Ende nur einen halben Erfolg erzielt, der auch nur schwer vermittelbar ist. Die Bürger wundern sich – und viele Genossen gleich mit.
Die Vorsitzende Andrea Nahles wird einiges zu erklären haben. Ohnehin grummelt es in der Partei, weil bislang nicht zu erkennen ist, wie Nahles und ihre Getreuen die alte Tante SPD wieder aus dem Jammertal der Umfragen führen wollen. Wenn das überhaupt noch möglich ist. Nichts verfängt.
Kein Mietenkonzept, keine zusätzlichen Verbesserungen bei der Rente, keine arbeitsmarktpolitische Maßnahme. Das ist allerdings das ewige Problem der SPD. Tue Gutes, und rede über anderes. So war es auch in der letzten Großen Koalition.
Soll heißen: Anstatt die Union bei den Inhalten zu packen, beteiligt man sich lieber munter an den Krisen, die vor allem von der CSU herbeigeführt werden. Dass die Groko-Gegner nun einen zweiten Frühling verspüren, verwundert nicht. Für sie ist das Bündnis die Mutter aller SPD-Probleme. Doch so einfach ist es eben
nicht.
