CDU-Web-Kritiker fühlt sich von Reaktionen bestätigt

Berlin (dpa) - Nach einer provokanten Kampfansage an die „Netzgemeinde“ fühlt sich der CDU-Abgeordnete Ansgar Heveling von den heftigen Reaktionen im Internet bestätigt.

„Dies zeigt, dass die Grundannahmen meines Beitrags offensichtlich nicht falsch sind“, sagte der Politiker am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. Er habe in letzter Zeit beobachtet, „dass ein offener Diskurs zu den Fragen von Freiheit und Eigentum im Internet schwer geworden ist“.

In dem Artikel hatte Heveling die umstrittenen US-Gesetzesinitiativen SOPA und PIPA für einen strengen Urheberrechtsschutz befürwortet und die Gesetzesgegner als „digitale Maoisten“ bezeichnet. „Liebe "Netzgemeinde": Ihr werdet den Kampf verlieren“, schrieb 39 Jahre alte Jurist im „Handelsblatt“.

Den zweiten Tag in Folge häuften sich daraufhin insbesondere im Online-Dienst Twitter kritische bis spöttische Einwürfe zu dem am Montag veröffentlichten Gastkommentar. Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck etwa rief auf, Vorschläge für andere Verwendungsmöglichkeiten Hevelings zu sammeln, da er politisch eher nichts mit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu tun haben sollte, der der CDU-Abgeordnete angehört. Aber auch aus den eigenen Reihen erntete Heveling einigen Widerspruch. Am Montag hatten Hacker auch zeitweise die Website Hevelings lahmgelegt.

„Wer einen Stein ins Wasser wirft, muss auch damit rechnen, dass Wellen schlagen“, sagte Heveling. „Das war eine provokante Streitschrift, die einigen Akteuren im Netz einen Spiegel vorhält“, sagte er zu seinem Zeitungsbeitrag. Bei einigen Reaktionen habe er auch gesehen, dass da ein Nachdenken eingesetzt habe. Wichtig sei ihm die Diskussion über einige kritische Entwicklungen im Netz. Die Enquete-Kommission des Bundestags sei ein guter Ort dafür. Seine Arbeit in diesem Gremium werde er weiter fortführen, antwortete er auf eine Frage zu seiner künftigen Rolle in der Internet-Enquete.

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