Bitkom: Teileinigung zu Urheber-Abgaben für USB-Sticks
Berlin (dpa) - Der Branchenverband Bitkom hat sich nach eigenen Angaben für einen begrenzten Zeitraum auf die Höhe von Urheberrechtsabgaben für USB-Sticks und Speicherkarten geeinigt.
„Wir haben für einen begrenzten Zeitraum eine pragmatische Lösung gefunden“, sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Der bestehende Dissens zwischen Verwertern und Herstellern sei damit aber nicht ausgeräumt. Beide Parteien können sich seit geraumer Zeit nicht auf eine Lösung einigen.
Dem Bitkom zufolge zahlen die Mitgliedsfirmen des Verbands für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2012 nun eine Abgabe von 8 Cent pro Stick beziehungsweise Karte. Der Tarif liege sonst bei 10 Cent, teilte der Bitkom am Montag mit. Der alte Vertrag war wegen auseinandergehenden Vorstellungen von den Verwertungsgesellschaften zum Ende des Jahres 2011 gekündigt worden.
Der Bitkom hält die neuen Forderungen für deutlich zu hoch angesetzt. Für USB-Sticks und Speicherkarten sollen die Hersteller seit Juli 2012 je nach Speicherkapazität zwischen 91 Cent bis 1,95 Euro zahlen.
Bei aktuellen Verkaufspreisen ab rund 5 Euro seien die Forderungen „absolut unverhältnismäßig“, sagte Rohleder. Die geforderte Höhe der Zahlungen, mit denen die Nutzung von Privatkopien abgegolten werden sollen, soll von einer Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt geprüft werden.
