Beschwerdestellen für Rechtswidriges im Netz

Berlin/Köln (dpa/tmn) - Stoßen Nutzer im Internet auf jugendgefährdende, extremistische, volksverhetzende oder andere rechtswidrige Inhalte, können sie diese ganz einfach melden.

Ein Beschwerdeformular für anstößige Netz-Funde stellt etwa die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) unter http://dpaq.de/Ik0mO bereit. Es wurde 2012 insgesamt 3239 Mal genutzt, wie der Verein mitteilt.

Mit 30 Prozent machten kinder- und jugendpornografische Inhalte den größten Anteil am Gesamtaufkommen der Beschwerden aus, gefolgt von Verstößen gegen die Menschenwürde (16 Prozent), einfacher Pornografie (13), entwicklungsbeeinträchtigenden (9), volksverhetzenden (5) sowie rechtsextremistischen (1) Inhalten. Außerdem seien Sachverhalte gemeldet worden, die außerhalb der Zuständigkeit des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages liegen.

Solche Inhalte - etwa unerwünschte Werbung wie E-Mail-Spam oder rassistische Inhalte in Foren - können auch unter http://dpaq.de/ET7eA bei der Internet-Beschwerdestelle gemeldet werden. Diese wird von der FSM gemeinsam mit dem Verband der Deutschen Internetwirtschaft Eco betrieben.

Die Mitarbeiter beider Meldestellen versuchen, rechtswidriges Material so schnell wie möglich aus dem Internet entfernen zu lassen und stoßen die Strafverfolgung an.

Gemeldete und aus Deutschland stammende kinderpornografische Inhalte sind 2012 laut FSM nach Weitergabe an das Bundeskriminalamt zu 100 Prozent aus dem Netz entfernt worden. Bei solchen Inhalten auf ausländischen Servern habe die Löschquote bei 76 Prozent gelegen.

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