Von Willi Schöfer: Abwassergebühren steigen drastisch

Der Rat der Gemeinde Grefrath wird am 11. Dezember die neuen Gebühren für das kommende Jahr festsetzen. Jetzt lagen die Satzungsentwürfe dem Hauptausschuss vor. Eine gute und eine schlechte Nachricht, zuerst die gute: die Friedhofsgebühren sollen etwas gesenkt werden, für die Abholung des Abfalls zahlt man nicht mehr als in diesem Jahr. Die schlechte Nachricht: Die Abwassergebühren dürften drastisch ansteigen, teilweise um bis zu 48 Prozent.

Denn beim Regenwasser ist nach der derzeitigen Kalkulation ein Anstieg von 1,41 (je Quadratmeter) auf 2,09 Euro möglich; beim Schmutzwasser sollte der Kubikmeter-Preis um 20,67 Prozent nach oben gehen, von derzeit 3,29 auf 3,97 Euro. Etwas weniger zahlen Großabnehmer, zumeist Gewerbetreibende, die direkt vom Niersverband herangezogen werden. Aber auch bei ihnen dürften die Erhöhungen zwischen rund 27 Prozent beim Schmutzwasser und 38 Prozent beim Niederschlagswasser liegen.

Beiträge für die
Verbände steigen

Diese immensen Steigerungen haben nicht nur etwas mit den immensen Beitragserhöhungen des Niersverbandes zu tun – für Grefrath bedeutet dies im kommenden Jahr eine Steigerung um 16,4 Prozent. Summa summarum steigen alle Verbandsabgaben im nächsten Jahr um rund 186 000 Euro. Mit eingerechnet in das neue Gebührenpaket sind ferner die anteiligen Kosten für die Mischwasserkanäle, die in den Jahren 2018 und 2019 neu gebaut wurden und noch werden.

Für die SPD kündigte Hans-Joachim Monhof bereits an, dass sich seine Fraktion im Rat gegen die neuen Abwassergebühren aussprechen werde. Monhof: „Wir sehen nicht ein, dass die darin enthaltenen zweckgebundenen kalkulatorischen Zinszahlungen dazu verwendet werden, um generell Haushaltslöcher im Etat zu stopfen.“

Diese Zinsen waren auch generell ein Thema im Hauptausschuss. Ein wenig, allerdings nur im Cent-Bereich, dürften nämlich die neu kalkulierten Gebühren noch sinken. Denn Kämmerer Wolfgang Rive sprach im Hauptausschuss diese kalkulatorische Verzinsung an, sagte, dass es derzeit von der nordrhein-westfälischen Gemeindeprüfungsanstalt (5,74 Prozent) sowie von der Kommunalagentur NRW (5,87 Prozent) unterschiedliche Veranlagungswerte gebe. Rive hatte zunächst mit den 5,87 Prozent kalkuliert, will dem Rat aber zur endgültigen Entscheidung am 11. Dezember eine neue Kalkulation mit den 5,74 Prozent vorlegen.

Arbeitskreis zu Friedhöfen
startet im nächsten Jahr

Wegen des neuen Zinssatzes werden sich auch die neuen Friedhofsgebühren etwas verbessern. Nicht zuletzt wegen etwas gestiegener Fallzahlen dürften die neuen Friedhofsgebühren etwas geringer als bisher ausfallen, etwa um fünf bis sechs Prozent. In dem Zusammenhang erinnerten Sprecher einiger Fraktionen, so Roland Angenvoort (SPD), Wilma Hübecker (CDU) und Werner Mülders (FDP), daran, dass zuletzt im Fachausschuss eine grundlegend neue Gesamtkonzeption, was die künftige Gestaltung und Nutzung des Gemeindefriedhofes angeht, verlangt worden war (die WZ berichtete). Auf dem Weg dorthin wurde jetzt ein interfraktioneller Arbeitskreis mit Vertretern der Verwaltung eingesetzt, der mit seiner Arbeit im ersten Quartal 2019 beginnen soll.

Die neuen Abfallgebühren werden wohl unter dem Strich ein wenig sinken. Die Grundgebühr geht nach unten, die Leistungsgebühr steigt leicht an. Ein Vergleichbarkeit ist allerdings nur schwer möglich, da generell ab 2019 der jährliche Abfuhrintervall von 13 auf 12 gesenkt wurde. Bei der grauen (blauen) 240-Liter-Tonne müssen wahrscheinlich im nächsten Jahr bei zwölf Leerungen insgesamt 141,29 Euro (bisher 145,23), bei der Braunen Tonne mit dem gleichen Litervolumen 103,70 Euro (bisher 107,85) gezahlt werden.