Sollte die Gemeindeordnung geändert werden, könnte es wieder Fördergelder geben.

wza_1500x827_785531.jpeg
In Wichlinghausen und Oberbarmen warten soziale Projekte auf Umsetzung.

In Wichlinghausen und Oberbarmen warten soziale Projekte auf Umsetzung.

Andreas Fischer

In Wichlinghausen und Oberbarmen warten soziale Projekte auf Umsetzung.

Wuppertal. "In Sachen Integration könnte in Oberbarmen ein großer Schritt getan werden", sagt Hans-Erich Richling. Gemeinsam mit anderen Aktiven im Stadtteil setzt er sich für den Türkischen Kultur- und Bildungsverein an der Wichlinghauser Straße ein, der seit Anfang des Jahres gemeinsam mit dem CVJM in alten Fabrikräumen Hausaufgabenhilfe für Schüler der Sekundarstufe 1 anbietet. Beim Umbau sei der Verein bereits "in erhebliche Vorleistung" getreten, so Richling. Nun hoffe man auf Geld aus dem Förderprogramm Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen.

Änderung soll Zugang zu Fördergeldern ermöglichen

Die Hoffnung könnte berechtigt sein - denn Wuppertal darf wieder mitmachen. So lässt sich - grob vereinfacht - die aktuelle Diskussion im Düsseldorfer Landtag auf den Punkt bringen. Wie berichtet, soll Paragraph 76 der Gemeindeordnung, der für notleidende Kommunen wie Wuppertal in besonderer Weise gilt, nach dem Willen von SPD und Grünen im Landtag geändert werden. Sollte die Änderung verabschiedet werden, "könnte die Stadt wieder an Förderprogrammen teilnehmen", erläuterte der Wuppertaler Landtagsabgeordnete Dietmar Bell (SPD) jetzt den Stadtteilpolitikern der Bezirksvertretung (BV) Oberbarmen.

Dort gibt es etliche Projekte, für die dringend Fördergelder benötigt werden. Sie können derzeit nicht voran gebracht werden, weil Wuppertal unter Finanzaufsicht steht und nicht den für Förderungen erforderlichen finanziellen Eigenanteil leisten darf. Noch sei nichts entschieden, betonte Bell, der sich aber dahin gehend "optimistisch" zeigte, dass die Änderung verabschiedet werde. Der Schritt sei zwar keine Lösung für das grundsätzliche Finanzproblem der Stadt, mache Wuppertal an dieser Stelle aber handlungsfähiger.

Eine Umsetzung könne dann möglicherweise schon 2011 erfolgen - was die Initiatoren von Projekten wie der Kinderspielplatz-Sanierung im Nordpark oder auch den Kulturverein an der Wichlinghauser Straße freuen dürfte.

Wie berichtet, soll der Paragraph 76 der Gemeindeordnung nach dem Willen von SPD und Grünen im NRW-Landtag geändert werden. Er betrifft besonders finanzschwache Städte wie Wuppertal.

Das wichtigste Ergebnis für Wuppertal wäre, dass die Stadt wieder an Förderprogrammen teilnehmen darf und den dafür notwendigen Eigenanteil aufbringen kann.

Leserkommentare


() Registrierte Nutzer