Wupperteal Stadt will Weihnachtsmärkte retten
Gründung einer Markt GmbH liegt auf Eis — Bewerber für Weihnachtsmärkte gesucht.
Wuppertal. „In acht Monaten ist Heiligabend“, verriet Oberbürgermeister Andreas Mucke am Montag, bevor er die Pläne der Stadt zur „Auslobung“ der Weihnachtsmärkte auf dem Larentiusplatz, in der Elberfelder Fußgängerzone sowie in der Barmer Innenstadt erläuterte. Da die Stadtverwaltung die Gründung einer Markt GmbH auf Eis gelegt hat, steht sie gewaltig unter Zeitdruck. Bis zur Eröffnung der Weihnachtsmärkte sind es nur noch knapp sieben Monate. Zu wenig Zeit, um die Weihnachtsmärkte europaweit auszuschreiben.
Zu wenig Zeit vor allem, sollte es nach einer europaweiten Ausschreibung Klagen gegen die Stadt geben. Daher wendet die Stadt ein verkürztes Bieterverfahren an — die sogenannte Auslobung der Märkte. Die Formulare sollen ab Dienstag auf der Internetseite der Stadt heruntergeladen werden können. Dann läuft eine Frist von zehn bis elf Tagen. Im Mai soll auf der Grundlage eines Punkte-Bewertungssystems die Entscheidung fallen.
Bei einem Auslobungsverfahren würde ein möglicher Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht landen. Einem potenziellen Kläger stünde also nicht die Möglichkeit offen, vor eine Vergabekammer zu ziehen. Dort wäre wegen der Überlastung der beiden Kammern des Bundes mit einem Verhandlungsbeginn frühestens in anderthalb Jahren zu rechnen, Weihnachten wäre längst vorbei — und Wuppertal die einzige Großstadt in Deutschland im Advent 2017 ohne Weihnachtsmarkt. Daher sieht die Stadt 2017 als Überbrückungsjahr. In der Folge sollen die Weihnachtsmärkte für den Zeitraum von 2018 bis 2022 europaweit ausgeschrieben werden, damit sich der organisatorische Aufwand, neue Konzepte aufzustellen und neue Ideen zu entwickeln für die Interessenten lohnt.
„Die Auslobung ist ein transparentes und rechtsfähiges Verfahren. Niemand kann uns vorwerfen, wir hätten uns nicht intensiv mit dem Thema beschäftigt. Wir bleiben bei einem Konzept der Privatisierung“, sagte der Dezernent Panagiotis Paschalis. Olaf Radtke, Leiter des Rechtsamtes, sprach von einem Verfahren, das im Falle des Falles durch eine Dokumentation des angewendeten Punktsystems gerichtlich belastbar sei. Bei der Beurteilung der Bewerbung sollen Faktoren wie die Art der Stände, Beleuchtung oder Alleinstellungsmerkmale gegenüber anderen Märkten berücksichtigt werden. „Dieses Verfahren ist an dem europaweiten Ausschreibungsverfahren ausgerichtet“, sagt Radtke.
Es ist kein Geheimnis, dass sowohl die IG 1 der Elberfelder Einzelhändler als auch die Cultura GmbH den Elberfelder Lichtermarkt veranstalten wollen. Bisher hatten sie dies gemeinsam getan, 2015 kündigte die IG 1 den Vertrag mit Cultura, um einen anderen Partner ins Boot zu holen. Die Stadt muss mit Klagen rechnen — die bei einer Auslobung vor dem Verwaltungsgericht landen würden. Das kommt in der Regel zu schnelleren Urteilen als die Vergabekammern.
