Schwarz-Rot ist ohne Alternative

Es müsste schon ein Wunder geschehen, um CDU und SPD im Rat nicht wieder zusammenzubringen. Da mögen die Protagonisten beider Parteien auf Bundesebene noch so sehr große Koalitionen ablehnen. Auf kommunaler Ebene gelten andere Gesetzmäßigkeiten, beteuern die Entscheider in Wuppertal, während sie anstandshalber mit allen demokratischen Parteien Gespräche führen.

Tatsächlich aber stehen die Wunschpartner längst fest.

CDU und SPD haben keine tiefen Gräben zu überwinden. Sie sind eingespielt, die handelnden Personen mit wenigen Ausnahmen nach der Wahl dieselben geblieben. Beide haben sich personell an der Rathausspitze eingerichtet. Und den Dezernenten sind große Kooperationen ohnehin am liebsten - lässt sich damit doch am störungsfreisten arbeiten.

Im Sinne demokratischer Entscheidungsprozesse ist der Pakt sicher nicht die beste Lösung. Die zurückliegende Ratsperiode hat gezeigt, dass CDU und SPD im Grunde machen konnten, was sie wollten. Die Opposition hatte keine Chance, Absprachen der Großen zu kippen. Gewöhnlich stärken solche Zustände kleine Parteien. Dies hat in Wuppertal nur bei Grünen und Linken erkennbar funktioniert. Das bürgerliche Lager jenseits der CDU war weitgehend mit sich selbst beschäftigt und nicht wählbar. Die FDP blieb deutlich hinter den Erwartungen zurück, die WfW ist in die Bedeutungslosigkeit abgestürzt.

Nun Schwarz-Grün als Alternative ins Auge zu fassen, ist nicht realistisch. Die CDU ist ein gebranntes Kind. Warum sollte sie sich ohne Not auf eine neue, unberechenbare Partnerschaft einlassen? Man mag es bedauern, aber Schwarz-Rot ist in Wuppertal realistisch betrachtet ohne Alternative. Daran werden auch viele, viele bunte Sondierungsgespräche nichts ändern.

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