Die Grünen mögen Schwarz und sehen neue Zeiten im Rat anbrechen, während CDU und SPD eigentlich gern so weitermachen würden wie bisher.

wza_400x242_554950.jpg
Die alte Koalition könnte auch die neue sein. (Foto

Die alte Koalition könnte auch die neue sein. (Foto

Andreas Fischer

Die alte Koalition könnte auch die neue sein. (Foto

Wuppertal. Bis zur konstituierenden Sitzung am 26. Oktober soll für die CDU feststehen, mit welchem politischen Partner die stärkste Fraktion in den kommenden fünf Jahren Wuppertal regieren will.

Fest steht nach WZ-Informationen schon jetzt, dass es zu einem von der FDP anvisierten bürgerlichen Bündnis mit den Liberalen, der Bildungsoffensive und der WfW nicht kommen wird. Der Zusammenschluss hätte mit Oberbürgermeister-Stimme nur eine hauchdünne Mehrheit. Zweite Option für eine Neuausrichtung wäre ein Zusammengehen mit den Grünen. Ein erstes Sondierungsgespräch hat bereits stattgefunden, weitere sollen folgen.

Grüne wollen keine Mehrheitsbeschaffer sein

Schon das werten die Grünen als Erfolg. "Wir haben ein überraschend gutes Gespräch geführt", erklärte Grünen-Bürgermeiser Lorenz Bahr, der dieses Ehrenamt gern behalten möchte und es gegenüber der CDU als nicht verhandelbar bezeichnet hat. Die Grünen wissen zwar, dass über die "Knackpunkte" noch nicht gesprochen wurde und die Chancen für Schwarz-Grün gering sind. "Aber auch die CDU ist auf einen anderen Umgang mit den Grünen angewiesen", so Bahr. Sein Kalkül: Schwarz-Rot schafft es nicht über die Wahlperiode. Dann müssen neue Mehrheiten gesucht werden. Offiziell erklärt Bahr allerdings: "Wir werden keine Mehrheitsbeschaffer sein, wenn ein schwarz-rotes Bündnis auseinanderbricht.

CDU-intern gilt eine mögliche Kooperation mit den Grünen ohnehin längst als abgehakt. Dort setzt man eher auf Bewährtes und das erste Treffen mit den Sozialdemokraten kommenden Montag. Eine große Kooperation gilt unter der Hand bereits als ausgemacht. Beide Partner werden nicht müde, die Erfolge der Vergangenheit zu bemühen. Selbst die Ankündigung von SPD-Oberbürmeisterkandidat Dietmar Bell, mit ihm gebe es keine Zustimmung zu einer Haushaltskonsolidierung, solange sich das Land nicht bewege, wiegt nicht mehr ganz so schwer. Fraktionschef Klaus Jürgen Reese drückt die SPD-Position inzwischen so aus: "Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung sind durchaus verhandelbar, solange sie auf Effizienz gerichtet sind und nicht zu Leistungseinschränkungen führen."

Sitzverteilung (ohne Überhangmandate und Ergebnis Elberfeld-Mitte. Dort wird am 27. September nachgewählt) CDU: 24 Sitze, SPD: 18, Grüne: 10, FDP: 5, Linke: 4, WfW: 2, Bildungsoffensive 1, Republikaner 1, NPD 1.

Leserkommentare


() Registrierte Nutzer