Im Streit um den Rad- und Wanderweg bleiben beim Geld viele Fragen offen. Die Fronten sind verhärtet.

Standpunkte
Um dieses Teilstück dreht sich der Streit ums Geld: die Trasse, die 2010 am Loh eingeweiht wurde.

Um dieses Teilstück dreht sich der Streit ums Geld: die Trasse, die 2010 am Loh eingeweiht wurde.

Andreas Fischer

Um dieses Teilstück dreht sich der Streit ums Geld: die Trasse, die 2010 am Loh eingeweiht wurde.

Wuppertal. Beim Streit um die Finanzierung der Nordbahntrasse bleibt der Stadtspitze und der Führung der Wuppertalbewegung zumindest diese Gemeinsamkeit: Sie verlassen sich jetzt auf die Zusage der Großsponsoren, im Ernstfall einen Engpass bei der Bezahlung des Trassenbaus aufzufangen. Und dieser Ernstfall ist mit der Auseinandersetzung um insgesamt zunächst gut 500.000 Euro längst gegeben: Aus Sicht der unabhängigen Prüfer sind sie zwar in den Bau des ersten Trassenstücks am Loh geflossen – aber im Nachhinein nicht förderfähig.

Peter Jung zu Heinz Schmersal: Die Stadt bleibt hilfsbereit

Und genau an diesem Punkt beginnen die Schuldzuweisungen: Wie berichtet, wirft die Spitze der Wuppertal Bewegung der Stadt unter anderem vor, ihre Richtlinien bewusst hoch zu schrauben und dringend benötigtes Fördergeld zurückzuhalten.

Die Stadt wiederum wirft der Wuppertal Bewegung massives Fehlverhalten beim Bau des ersten großen Trassenstücks am Bahnhof Loh vor, in dessen Folge zahlreiche Ausgaben keinen Anspruch auf eine öffentliche Förderung mehr haben. In der Summe sprach man zunächst von etwa 500.000 Euro, für die Sponsoren einspringen müssten, wenn sich der Knoten nicht doch noch löst.

Und danach sieht es nicht aus: In einem offenen Brief an Heinz Schmersal reagierte Oberbürgermeister Peter Jung am Freitag auf die massive Kritik des Wuppertaler Unternehmers am Verhalten der Stadt: Ihm gegenüber spricht Jung jetzt von etwa 350.000 Euro, die aus Sicht des unabhängigen Sachverständigenbüros KKP „zurzeit nicht förderfähig sind“.

Nur durch eine erhebliche Anstrengung der Stadt habe man die zur Diskussion stehende Summe senken können. „Dieses Unterstützungsangebot besteht selbstverständlich auch weiter“, schreibt Jung. Jeder auf diesem Weg von KKP frei gezeichnete Betrag werde „unmittelbar an die Wuppertal Bewegung ausgezahlt. Im Übrigen verbliebe eine gekürzte Fördersumme beim Land und nicht bei der Stadt“.

Klare Vorgabe: Drei Angebote müssen eingeholt werden

„Ein Mediator für die Nordbahntrasse muss her“, fordern die Grünen mit Blick auf den Dauerstreit zwischen Stadt und Wuppertal Bewegung. Schlimmstenfalls werde das Projekt sonst „noch gegen die Wand gefahren“. Die FDP wiederum kritisiert unter anderem, dass die Stadtspitze ein Gespräch mit den Großsponsoren der Trasse geführt hat, ohne die Wuppertal Bewegung mit an den Tisch zu holen. Das sei ein „Affront gegen das ganze Projekt.“       mel

Demnach liegt der Ball bei der Dokumentation aller Ausgaben für den Bau des 2010 eröffneten ersten Teilstücks bei der dort federführenden Wuppertal Bewegung: Auch beim Trassenbau ist die Auftragsvergabe vertraglich geregelt und im Sinne von Transparenz nicht „per Handschlag“ machbar, wie beide Seiten übereinstimmend erklären.

So sind für Beträge zwischen 2500 und 10.000 Euro grundsätzlich drei Angebote einzuholen und zu dokumentieren, so dass der Nachweis an die Fördermittelgeber – sie finanzieren mehr als 90 Prozent der Trasse – kein Problem sein dürfte. Vorausgesetzt, die Dokumentation, die KKP zur Freigabe vorgelegt wird, ist lückenlos.

Leserkommentare (9)


() Registrierte Nutzer