Haushalt Kämmerer Slawig legt Entwurf für 2010/2011 vor. Defizit steigt dieses Jahr auf 250 Millionen Euro.

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Kämmerer Johannes Slawig hat das Defizit heute nach oben korrigiert.

Kämmerer Johannes Slawig hat das Defizit heute nach oben korrigiert.

Uwe Schinkel

Kämmerer Johannes Slawig hat das Defizit heute nach oben korrigiert.

Wuppertal. Wie schlimm es um die Wuppertaler Finanzen steht, demonstrierte der am Montag  von Kämmerer Johannes Slawig (CDU) eingebrachte Doppelhaushalt für die Jahre 2010/2011. Für das laufende Jahr geht Slawig von einem Minus von 252,5 Millionen Euro aus - das sind 20 Millionen Euro mehr als bisher bekannt.

Nicht viel besser sieht es demnach im kommenden Jahr aus. Für 2011 prognostiziert die Wuppertaler Kämmerei ein Defizit von 231,7 Millionen Euro. Sollten sich diese Zahlen bei der Rechnungslegung so bestätigen, wird die Stadt Wuppertal schon im kommenden Jahr überschuldet sein. Auf Deutsch: Die Stadt gehört dann den Banken.

In seiner Haushaltsrede machte der Kämmerer klar, dass er - unabhängig vom Sparpaket - von einer wachsenden Verschuldung und steigendem Bedarf an Krediten ausgeht. Im Doppelhaushalt sind für 2010 etwa 13,2 Millionen Euro und für 2011 zirka 20,8 Millionen Euro Einsparungen aufgrund noch umzusetzender Sparmaßnahmen bereits eingeplant.

Dass die Verschuldung trotzdem steigt, liegt unter anderem daran, dass Wuppertal in diesem Jahr allein 73,3 Millionen Euro an Zinsen für die Schulden aufwenden muss. Für 2011 geht die Kämmerei davon aus, dass 83 Millionen Euro Zinsen gezahlt werden. Bei den städtischen Personalkosten ist trotz der geplanten Sparmaßnahmen kein Erfolg in Sicht: In diesem und im Jahr 2010 verharren sie auf 233 Millionen Euro.

Auch die Kosten der Stadt für Hartz-IV-Empfänger bleiben hoch. 2010 prognostiziert Slawig 120 Millionen Euro, im kommenden Jahr könnten sie leicht auf 115 Millionen Euro sinken. Die Gewerbesteuer soll dieses Jahr 105 Millionen Euro betragen und 2011 leicht auf 108 Millionen Euro steigen.

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