Neue Groko bringt Millionen für den Wuppertaler Arbeitsmarkt
Zunächst muss das Jobcenter allerdings Projekte für Arbeitslose auf Eis legen, weil derzeit kaum noch Geld aus Berlin fließt.
Wuppertal. Der Wuppertaler Arbeitsmarkt soll durch eine zusätzliche Millionenförderung des Bundes gestärkt werden. Wegen fehlender Mittel musste das Jobcenter aktuell jedoch Beschäftigungsprojekte für Arbeitslose zurückfahren. Der Grund dafür ist die langwierige Regierungsbildung. Aktuell darf die geschäftsführende Bundesregierung vorübergehend nur noch sehr restriktiv Fördermittel weitergeben.
Beschäftigungsprojekte sind in Wuppertal ein wichtiger Baustein des Arbeitsmarktes. Das zeigt sich an den Zahlen: So sind derzeit rund 30 000 Wuppertaler ohne Arbeit, jedoch gelten nur gut 16 000 von ihnen als arbeitslos. Die Differenz macht die Zahl der Menschen in Qualifikations- und Arbeitsmaßnahmen aus. Das Jobcenter führt mit seinen Partnern seit Jahren erfolgreich Beschäftigungsprojekte durch, bei denen Menschen ohne Arbeit qualifiziert werden und dabei einen Beitrag für die Allgemeinheit leisten. Beispiele dafür sind etwa Reinigungsgruppen für die Hardt oder die Nordbahntrasse sowie Helfer bei der Tafel und dem Stadtteilservice.
„In dieser Situation gibt es keine guten Lösungen, sondern nur den Weg des geringsten Übels“, kommentiert Thomas Lenz, Vorstandsvorsitzender des Jobcenters, die finanzielle Dürreperiode. Bei den unvermeidlichen Kürzungen habe man sich von einer Prämisse leiten lassen: „Sie sollen sozialverträglich ablaufen und es sollen soweit wie möglich keine Strukturen wie etwa Werkstätten wegbrechen.“
Größere Infrastrukturmaßnahmen an der Nordbahn- und Schwarzbachtrasse werden auf reduziertem Niveau fortgeführt. Ähnliches gilt für Dienstleistungen für benachteiligte oder ältere Menschen, etwa bei der Tafel oder im Stadtteilservice. Ausbildungsmaßnahmen für junge Menschen werden nicht angetastet. Das gilt zum Beispiel für das Geländerprojekt mit Malerausbildung oder die Pflege des Wupperufers mit dem Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW).
Oberbürgermeister Andreas Mucke zeigte sich optimistisch, dass jetzt, wo der Regierungsbildung zwischen CDU/CSU und SPD nichts mehr im Wege steht, schon bald wieder das benötigte Geld nach Wuppertal fließt. Er erinnert: „Im Koalitionsvertrag steht, dass der zweite Arbeitsmarkt deutlich gestärkt werden soll.“ Laut Sozialdezernent Stefan Kühn könne die Stadt mit einem zusätzlichen Betrag von ungefähr acht Millionen Euro rechnen, wenn die neue Regierung wie angekündigt, eine Milliarde Euro in die Arbeitsmarkt-Eingliederung steckt.
Unabhängig von den Entwicklungen in Berlin wird das Grünflächenprojekt auf der Hardt in der zweiten Aprilwoche fortgesetzt. Die Finanzierung von fünf sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen erfolgt aus einem Sonderprogramm des Bundes zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen, das nicht von den Kürzungen betroffen ist. Fließt wieder Geld aus Berlin, sollen auch weitere Maßnahmen wieder im bekannten Rahmen angeboten werden.
