Läuft die Schuldenuhr im Rathaus ab 2015 rückwärts?

Die Rechnung der Stadt scheint aufzugehen: Neuverschuldung sinkt bei gute Konjunktur und niedrigen Zinsen.

Wuppertal. Während vor einigen Monaten noch Begriffe wie Schuldenspirale und Vergeblichkeitsfalle zum täglichen Sprachgebrauch gehörten, ist jetzt im Rathaus mehr von Entschuldung die Rede. Der Grund für den Stimmungswandel: Die Schuldenuhr Wuppertals tickt im laufenden Jahr langsamer als befürchtet. Im dritten Quartal hat sich die Kassenlage der Stadt durch höhere Einnahmen bei der Gewerbesteuer und günstige Entwicklungen bei den Zinsen für Kassenkredite (siehe Kasten) weiter entspannt.

Nach dem aktuellen Stand wird die Stadt in ihrer Bilanz für 2012 statt des prognostizierten Fehlbetrages von 83,6 Millionen Euro ein Minus von 67 Millionen Euro aufweisen. Darauf entfallen 50 Millionen Euro an Abschreibungen. Die Aufnahme neuer Kassenkredite beläuft sich nach dieser Berechnung 2012 auf rund 17 Millionen Euro und nicht mehr wie noch vor ein paar Jahren auf dreistellige Millionensummen.

Bis 2016 muss die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Oberbürgermeister Peter Jung und Stadtkämmerer Johannes Slawig sehen sich auf der Erfolgsspur. Ziel ist nicht nur das Ende der Neuverschuldung, sondern auch die langfristige Entschuldung der Stadt. „Das ist ein Weg, der mit vielen schwierigen Entscheidungen zum Sparen verbunden ist. Er ist kein Selbstläufer, wie das Negativ-Beispiel anderer Städte zeigt, die jetzt beim Regierungspräsidenten einbestellt sind“, sagt Peter Jung. Stadtkämmerer Johannes Slawig hofft, dass die Stadt vor 2015 mit der Rückzahlung von Kassenkrediten beginnen kann. Die Stadt hat 1,5 Milliarden an Kassenkrediten aufgetürmt.

Die weiterhin sprudelnden Einnahmen bei der Gewerbesteuer und das niedrige Zinsniveau tragen wesentlich dazu bei, dass die Konsolidierung des Haushalts voranschreitet. Gelobt wurde von der Stadtspitze aber auch die Spardisziplin im Rat der Stadt und in den einzelnen Fachbereichen der Verwaltung.

Die günstigen Eckdaten erleichtern laut Slawig die zweite Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans, der dem Rat in der Novembersitzung vorliegen wird. Obwohl Wuppertal 2013 18,4 Millionen Euro weniger an Schlüsselzuweisungen des Landes erhalten wird, weil zum Beispiel Essen deutliche Einbrüche bei der Gewerbesteuer verzeichnet und daher auf höhere Schlüsselzuweisungen kommt) sei der Haushaltssanierungsplan nicht auf Kante genäht, versichert Slawig. Alle Prognosen bezüglich der Gewerbesteuer und der Zinsbedingungen seien zurückhaltend angesetzt worden. „Vorsicht an der Bahnsteigkante“, warnt der Kämmerer vor zu großem Optimismus.

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