In Düsseldorf ist die Betreuung von Kindern ab drei Jahren künftig frei. Wuppertal nimmt acht Millionen Euro über Beiträge ein.

Wuppertal. Die Stadt Düsseldorf schafft ab August die Kindergartenbeiträge für Kinder ab drei Jahren ab.

Nach dem Beschluss des Rates im Februar können damit rund 15 000 Kinder kostenlos in den Kindergarten gehen, was die Stadt pro Jahr knapp 20 Millionen Euro kostet. In Wuppertal werden kostenlose Kindergarten-Plätze wohl weiterhin ein Traum bleiben. Die WZ erklärt, warum.

Elternbeiträge decken rund 15 Prozent der Gesamtkosten

Pro Jahr nimmt Wuppertal über Elternbeiträge zirka acht Millionen Euro ein, damit werden rund 15 Prozent der Kosten gedeckt. Auch in Wuppertal komme es immer mal wieder vor, dass sich Eltern erkundigen, warum die Kinderbetreuung nicht - wie in der Landeshauptstadt - kostenlos sei, sagt Cornelia Weidenbruch, Leiterin des Stadtbetriebs Tageseinrichtungen für Kinder.

Die Antwort hängt - wie so oft - mit der Überschuldung zusammen. "Es gibt Kommunen, die können sich das leisten, andere nicht. Obwohl wir auch sehr gerne kostenlose Kindergartenplätze hätten", sagt Sozialdezernent Stefan Kühn.

In Wuppertal bestehe dafür aber keine Hoffnung: "Solange das weiter Aufgabe der Kommunen ist, ist kein Land in Sicht. Ich sehe nicht, wie wir diese Summe einsparen können", sagt er.

Das Jugendamt Lüdenscheid hat in einer Projektarbeit die Elternbeiträge ab 1. August 2008 in NRW verglichen. Für zwei Kinder von 3,5 und 5,5 Jahren kostet eine 35-Stunden-Betreuung bei einem Jahresbruttoeinkommen von 25 000 Euro in Wuppertal 27 Euro pro Monat (Rang 7 von 40), in Düsseldorf bisher noch 20 Euro (Rang 2). In Wülfrath sind es 35 Euro (Rang 14). Bei einem Einkommen von 45 000 Euro kostet die Betreuung von einem Kind von 3,5 Jahren im Tal 74 Euro pro Monat (Rang 9). Düsseldorf landet auf Rang 1, Hilden auf Rang 4. Quelle: Stadt Lüdenscheid, Stand: Juni 2008

In dem Bericht der Gemeindeprüfung sind auch die Elternbeiträge Thema. Dort heißt es z.B., dass bis 2010 die Beiträge bei mittleren und hohen Einkommen erhöht werden sollen.

Kostenlose Kita-Plätze sind eine freiwillige Leistung, deshalb darf Wuppertal haushaltsrechtlich gar nicht auf die Gebühren verzichten (Erläuterung s. Kasten), weil sich Wuppertal in der Haushaltskonsolidierung befindet.

Ist das auf lange Sicht ein Standort-Nachteil? Für Sozialdezernent Kühn steht fest: Kita-Gebühren seien zwar allein kein ausschlaggebender Faktor, sich als Familie für oder gegen eine Stadt zu entscheiden, aber die Summe der Benachteiligungen seien für arme Kommunen wie Wuppertal ein echtes Problem.

In diesem Zusammenhang verweist Kühn auf die schlechtere Ausstattung an Schulen und den teils maroden Zustand der Straßen. Doch einen Trost gibt es für die Familien in Wuppertal: Bei einem Vergleich der ab August 2008 geltenden Kibiz-Elternbeiträge in Nordrhein-Westfalen unter 100 Städten schneidet Wuppertal ziemlich gut ab:

Bei einem Jahresbruttoeinkommen von 25 000 Euro kostet beispielsweise eine 35 Stunden-Betreuung für ein Kind von 3,5 Jahren pro Monat 27 Euro. Damit landet Wuppertal auf Platz 7 von 36. Hilden landet hinter Düsseldorf auf dem dritten Rang. (Stand: Juni 2008, weitere Vergleiche im Kasten)

Bis vor drei Jahren gab es landeseinheitliche Beiträge

Zum Hintergrund: Bis vor drei Jahren galten laut Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK) landeseinheitliche Beiträge - für die Eltern bedeutete das nach einem Umzug innerhalb Nordrhein Westfalens, dass sie überall mit den gleichen Beiträgen rechnen konnten.

Mit den damaligen Gebühren sollten rund 19 Prozent der entstehenden Kosten durch Elternbeiträge gedeckt werden. Die Differenz zu den realen Kosten teilten sich Land und Kommunen.

Mit der neuen Landesregierung wurden die Kindergartengebühren zur kommunalen Aufgabe, damit fiel auch für Wuppertal der Defizitausgleich durch das Land weg - ein Minus von 1,9Millionen Euro pro Jahr.

Zur Kompensation und als Angleichung zu den Offenen Ganztagsschulen wurde ein für Wuppertal schmerzliches Sparpaket geschnürt - unter anderem bekommen die Wuppertaler Bühnen seit der Spielzeit 2007/2008 jährlich 500 000 Euro Betriebskostenzuschüsse weniger.

Eltern mit höherem Einkommen müssen seitdem höhere Kindergartenbeiträge bezahlen, auch kostenintensive Angebote wie die Übermittags-Betreuung wurden teurer. "Für 80 Prozent der Familien sind die Beiträge aber stabil geblieben", sagt Weidenbruch.

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