Wuppertals Stadtrat im TV – hartes Brot für den Zuschauer. Ein persönliches Protokoll.

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Unter Beobachtung: Zunächst testweise tagen Wuppertals Stadtpolitiker ab sofort im Fokus von zwei Kameras. Bei der Premiere am Montag spielte die Technik allerdings nicht immer einwandfrei mit.

Unter Beobachtung: Zunächst testweise tagen Wuppertals Stadtpolitiker ab sofort im Fokus von zwei Kameras. Bei der Premiere am Montag spielte die Technik allerdings nicht immer einwandfrei mit.

Uwe Schinkel

Unter Beobachtung: Zunächst testweise tagen Wuppertals Stadtpolitiker ab sofort im Fokus von zwei Kameras. Bei der Premiere am Montag spielte die Technik allerdings nicht immer einwandfrei mit.

Wuppertal. Der Stadtrat – Herzkammer der Wuppertaler Demokratie. Am Montag trat das Gremium in ein neues Zeitalter ein: Im Zeichen der Transparenz war die Sitzung komplett im Internet zu verfolgen. Für einen Redakteur, für den Ratssitzungen nicht zum Tagesgeschäft gehören, ein wunderbarer Kontakt mit demokratischer Basisarbeit im Tal. Punkt 16 Uhr ist allerdings der Bildschirm schwarz. „Bleiben Sie dran!“, steht im Dunkeln. Zu Befehl!

16.05 Uhr „,. . .begrüße ich Sie ganz herzlich“, sagt plötzlich Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) – und läuft aus dem Bild. Offenbar überreicht er jemandem einen Blumenstrauß – wem, ist nicht zu sehen. Hallo, Regie!

16.10 Uhr: Der Übertragungsqualität nach zu urteilen, tagt der Rat auf dem Mond. Interessant: Kämmerer Johannes Slawig beantwortet eine Frage von Heribert Stenzel (WfW) zum Kohlekraftwerk Wilhelmshaven. Dann ist Jörn Suika (FDP) an der Reihe. „Machen wir doch mal kurz die Kamera aus“, fordert der FDP-Mann. Sofort ist das Bild weg! Danke für diese Lektion in Sachen Transparenz.

16.17 Uhr: „Das ist ein ganz, ganz zähes Geschäft“, sagt Slawig über ein Gewerbegrundstück an der Hastener Straße, das keinen Abnehmer findet. Zugleich eine wunderbare Charakterisierung dieser Sendung. Wäre Rats-TV eine Kaffeesorte, wäre sie Gala Reizarm. Wieder ist der Ton weg.

16.43 Uhr: „Wir haben den Bevölkerungsrückgang gestoppt!“ Klaus Lüdemann (Grüne) lässt in einer dahinplätschernden Sitzung mit kühnen Thesen aufhorchen. Die darauffolgende Debatte zum Thema Zensus 2011 endet mit den Worten Peter Jungs: „Das, worüber auch immer wir gerade abgestimmt haben, ist abgelehnt.“ Begeisternd, diese tiefe Auseinandersetzung mit Inhalten.

Der Rat der Stadt hat gestern einstimmig einem Antrag der CDU-Ratsfraktion zugestimmt, die Wagen der künftigen Schwebebahnwagenflotte mit den Namen berühmter Söhne und Töchter der Stadt zu versehen. Die Idee wurde bereits im Jahr 2010 geboren, aber damals musste erst noch ein Hersteller für die Wagen gefunden werden. Inzwischen stehen Hersteller und Design fest. Da der Beschluss zur Namensgebung auf der sogenannten Konsensliste stand, die zu Beginn der Ratssitzung von allen Fraktionen im Paket und ohne Diskussion einstimmig verabschiedet wurde, ging gerade dieser „historische Tagesordnungspunkt“ wenig medientauglich während der Internet-Übertragung aus dem Ratssaal unter. Mitte 2014 soll der erste Schwebebahnwagen der neuen Generation durch Wuppertal schweben. Die Wuppertaler und auch die Touristen in der Stadt sollen in den neuen Wagen über Informationstafeln vom kulturellen und gesellschaftlichen Erbe der Stadt erfahren. Alternativ könnte man auch die Wuppertaler Stadteile oder die städtischen Partnerstädte für eine Namensgebung heranziehen, schlägt die CDU-Fraktion vor. Welche Namen ausgewählt werden – das könnte der Stoff für weitere kurzweilige Diskussionen in künftigen Ratssitzungen sein.

Die Fraktionen im Rat der Stadt haben in einer gemeinsamen Resolution an die Geschäftsführung und den Betriebsrat der Schaeffler Technologies AG & Co. KG appelliert, alles zu unternehmen, um möglichst alle Arbeitsplätze am Standort Wuppertal auf der Grundlage der 2009 getroffenen Vereinbarung zu erhalten. Der Rat sieht sich an der Seite der betroffenen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen und deren Familien, wobei er sich der besonderen wirtschaftlichen Umstände für das Unternehmen bewusst sei. Wörtlich heißt es weiterhin: „Gemeinsame Anstrengungen bei der Entwicklung von Alternativkonzepten zur Überwindung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten in der Windenergiebranche werden ausdrücklich begrüßt.“ Schaeffler hatte angekündigt, 750 der 1500 Arbeitsplätze in Wuppertal abzubauen und dies mit der Absatzflaute beim Bau von Windanlagen begründet.

17.05 Uhr: Wäre Rats-TV ein Film, wäre es – ja was? Am ehesten eine Mischung aus „Stirb langsam“ und „Ein Käfig voller Narren“. Leidenschaftlich diskutieren die Ratsherren über die mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus. Zur Erinnerung: Es handelt sich hier um ein Bundesprogramm, Wuppertals Stadtpolitiker können gar nichts entscheiden. Herrlich, wenn man mal – frei von der Last der Verantwortung – rhetorische Girlanden winden kann.

17.27 Uhr: Besonders telegen: Klaus-Jürgen Reese (SPD). Mit sonorem Timbre weist er die Antragsteller kleiner Parteien immer wieder zurecht, dass ihre Eingaben (a) überflüssig oder (b) falsch sind. Sein Standardsatz: „Wir beschließen hier einfach nichts.“ Fügt sich wunderbar in die Rolle des Bösewichts dieses Films, vielleicht deswegen von der Regie mit einer Darth-Vader-mäßigen Lautstärke bedacht. Das Imperium schlägt zurück.

17.56 Uhr: Lieber Herr Oberbürgermeister, Achtung! Sie sind nun unter Dauer-Beobachtung. Wenn vor Ihnen jemand am Rednerpult steht und Sie plötzlich mit einem unsichtbaren Gegenüber in ulkige Zeichensprache verfallen, sieht das potenziell die ganze Welt. Wenn nicht wieder das Bild ausfällt.

18.37 Uhr: Fast einstimmig wird Verwaltungsdirektor Norbert Dölle zum neuen Betriebsleiter der städtischen Wasserversorgung bestellt. Der Tag hat zumindest einen Gewinner.

18.40 Uhr: Aus, aus, aus – die Sitzung ist durch! „Der Tag war eine Herausforderung“, sagt Peter Jung wahrheitsgemäß, ehe sein Schlusswort in einer finalen Tonstörung versackt. Passendes Ende einer Sitzung, die noch ganz viel Luft nach oben hat – technisch wie inhaltlich. Die gute Nachricht: Ob unsere Politiker Fortschritte machen, können wir alle ganz bequem verfolgten – demnächst in diesem Kino.

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