„Europa ist nicht das Problem“
In einer neuen Veranstaltungsreihe ging es am Dienstag um Europa.
„Sparkassenforum live“ heißt die neue Veranstaltungsreihe der Sparkasse am Islandufer. Hier diskutieren Experten über aktuelle Entwicklungen und deren Auswirkungen auf Wirtschaft und Finanzmärkte. Den Anfang machte vergangenen Dienstag eine Gesprächsrunde unter dem Titel „Europa - jetzt erst recht?“.
Dazu lud Wirtschaftsjournalist Hans-Jürgen Speitel fünf Gesprächspartner aufs Podium. Die Situation der Europäischen Union kommentierten aus deutscher Sicht Martin Winter, viele Jahre Korrespondent der Süddeutschen Zeitung in Brüssel, und Joachim Lang vom Bund der Deutschen Industrie (BDI). Wirtschaftsmanager Horst M. Teltschik musste seine Teilnahme kurzfristig absagen. Die Perspektive der europäischen Nachbarn vertraten Janusz Reiter, früher polnischer Botschafter in Deutschland und den USA, die französische Journalistin Emmanuelle Chaze sowie ihr britischer Kollege Tony Paterson.
Bewusst spitzte Moderator Speitel die erste Frage an die Runde zu: Welche Krisen könnten die europäische Stabilität gefährden? Als größte Gefahren nannten Chaze wie Lang Populismus und Nationalismus. Winter sprach von einem allgemeinen Orientierungsproblem. „Unsere Regierungen haben keine gemeinsame Vorstellung, was sie eigentlich mit Europa anfangen wollen“, sagte er. Reiter kritisierte das Fehlen einer geschlossenen EU-Außenpolitik. „Deshalb droht ihr ein schrecklicher Bedeutungsverlust.“
Den Brexit machten alle als akutes Problem aus. Der Austritt Großbritanniens aus der EU führe zu einer unsicheren rechtlichen Situation, stellte der studierte Jurist Lang fest. So sei nicht einmal klar, wie nach dem 29. März 2019 - dem von der britischen Regierung anvisierten Austrittsdatum - die Zollabfertigung funktionieren werde. Winter machte sich die Forderung des reformwilligen französischen Präsidenten Macron zu Eigen - nach einem „Europa, dem die Briten wieder beitreten“.
Als von der Initiative zu einer europäischen Verteidigungsunion, abgekürzt „Pesco“, die Rede war, wollte sich kein Konsens einstellen. Pesco sei zwar eine gute Idee, meinte Winter. Aber bei 23 Mitgliedsstaaten könne er sich kein schlagkräftiges Militärbündnis vorstellen. Reiter widersprach deutlich. „Ich denke, dass die Nato immer noch eine große Rolle spielt“, ergänzte Paterson.
Zum Schluss fragte Speitel nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner in Europa. Nichts sei attraktiver als wirtschaftlicher Erfolg, entgegnete Lang. Durch die enge wirtschaftliche Vernetzung könnte ganz Europa etwa von den Erfolgen der deutschen Wirtschaft profitieren. Umgekehrt verhalte es sich genau: „Wenn es unseren Nachbarn gut geht, geht es auch uns gut.“ „Europa ist nicht das Problem“, lautete sein Fazit. „Europa ist die Lösung!“
