Entschuldet die armen Städte
Armes Wuppertal: Nicht einmal über eine Finanzspritze von mehr als 42 Millionen Euro darf sich die Stadt freuen, ohne sofort wieder an den gigantischen Schuldenberg von 1,6 Milliarden Euro erinnert zu werden.
Gegen das, was der Regierungspräsident in Sachen Haushaltslage da in Richtung Wuppertal losgelassen hat, erscheint die Finanzhilfe aus dem Konjunkturpaket wie ein winterliches Strohfeuer. Mehr wert ist sie auch im Grunde nicht.
Aber selbst ein Strohfeuer wärmt, wenn auch nur kurz. Zumindest gibt es die Wärme an die richtigen Stellen ab. Aber die Parallelität der Ereignisse, das Zusammentreffen von guter und schlechter Nachricht, dazu noch die Schrecken der IHK-Konjunkturdaten zeigen: Die Situation für Wuppertal war noch nie so gefährlich. Die Stadt steht kurz vor dem finanziellen Kollaps.
Und was das im schlimmsten Fall bedeutet, können sich die wenigsten Wuppertaler vorstellen - auch wenn ihnen Oberhausen eine Form des Niedergangs-Managements gerade vormacht. Die Lage ist schlimm und nur durch ebenso radikale Einschnitte zu lösen, wie sie Büssow von Wuppertal bei der Ausgabenpolitik verlangt. Arme Städte müssen möglichst schnell entschuldet werden - mit einem Fonds, in den alle einzahlen, reiche Städte, das Land und der Bund.
