Oberbürgermeister Jung sieht Licht am Ende des Tunnels und prognostiziert: 2020 könnte der Etat einen Überschuss ausweisen.

Wuppertal. Frohlocken bei Oberbürgermeister Peter Jung und Kämmerer Johannes Slawig. Die Konjunktur zieht auch in Wuppertal an, die Gewerbesteuer sprudelt kräftiger und durch weitere positive Effekte sinkt der Fehlbetrag im Wuppertal Haushalt in diesem jahr um etwa 38,7 Millionen Euro.

Wuppertal macht 2010 nur noch 170 Millionen Euro Miese

Anstatt 208 Millionen Euro macht Wuppertal daher nur noch 170 Millionen Euro Miese. "Die Situation verbessert sich auch in Wuppertal. Man sieht Licht am Ende des Tunnels", meinte Jung und Slawig ergänzte: "Das ist eine erfreuliche Entwicklung."

In der Tat: Die Gewerbesteuer bringt dieses Jahr etwa 125 Millionen Euro statt der erwarteten 105 Millionen. Der Gemeindeanteil der Einkommenssteuer spült 108 Millionen Euro in die Wuppertaler Kasse. Zuvor waren die Mitarbeiter der Kämmerei von 105 Millionen Euro ausgegangen. Bei den Schlüsselzuweisungen gibt es 5,2 Millionen Euro mehr vom Land und die Zinsen für die Kassenkredite machen aufgrund der historischen Niedrigzinsen nur 39 Millionen Euro anstelle der erwarten 49 Millionen Euro aus.

Es gibt zwar auch einige Posten, die sich schlechter als prognostiziert entwickelten, in der Summe überwiegen aber die positiven Nachrichten um eben 38,7 Millionen Euro. Damit ist Wuppertal aber noch nicht aus dem Schneider.

"Von Entwarnung kann keine Rede sein."

Johannes Slawig, Kämmerer

Slawig und Jung machten klar, dass neben der versprochen Hilfe des Landes unabdingbar auch der Bund helfen muss. Nur dann habe Wuppertal die Chance, in absehbarer Zeit ein ausgeglichenen Haushalt zu erhalten. Und nur dann würden auch die Bürger die Einsparungen akzeptieren. Denn auch das machte der Kämmerer gestern deutlich. Es wird zu weiteren Einsparungen kommen. Das Aus für fünf Bäder steht für ihn fest, ebenso wie die dauerhafte Schließung des Schauspielhaus. Die Zukunft der Bühnen - da möchte er das Gutachten abwarten.

"Es geht mir um den Beitrag des Bundes", sagte Kämmerer Johannes Slawig gestern und machte deutlich, dass der Weg Wuppertals in Richtung ausgeglichener Haushalt nur mit Bundeshilfe gelingen kann. Slawig machte erklärte, dass er eine Hilfe in Höhe der Landeshilfe erwartet. Insbesondere bei den Lasten der Sozialhilfe soll der Bund Kosten erstatten.

All dies, damit Wuppertal sich nicht weiter verschuldet. Die Stadtspitze präsentierte eine Hochrechnung, nach Wuppertal im Jahr 2020 einen Haushaltsüberschuss von 31 Millionen Euro haben soll. Wenn die Konjunktur zehn Jahre ohne Unterbrechung läuft, wenn das Land NRW der Stadt Wuppertal zehn Jahre lang die Zinsen zahlt, wenn die Gewerbesteuer nicht abgeschafft wird und zehn Jahre weiter steigt. Die Kassenkredite betragen 2020 ohne die Landeshilfe etwa 2,4 Milliarden Euro.

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