Wuppertal. Der Bund muss die Hart-IV-Sätze komplett überarbeiten. Was damit auf die Kommunen zukommt, lässt sich laut Thomas Lenz, Arge-Chef in Wuppertal, noch nicht abschätzen. Er geht allerdings davon aus, dass auf die Argen eine neue Antragswelle zukommt. Zwar muss die Neuregelung erst ab 2011 in Kraft gesetzt werden, Hilfsbedürftige können unter bestimmten Bedingen aber schon ab sofort ergänzende Leistungen in Anspruch nehmen, soweit dies zur "Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erforderlich ist". "Da brauchen wir schnellstmöglich eine Definition, damit wir die Anträge bearbeiten können", so Lenz.

Für wahrscheinlich halten er es und Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD) ebenfalls, dass auf den kommunalen Haushalt höhere Kosten zur Finanzierung von Hartz IV zukommen. Mit der Zahl der Leistungsempfänger dürfte auch die Zahl der Geringverdiener wachsen, die zusätzlich Anspruch auf soziale Hilfe haben. luk