Annette Lehmberg ist neue Präsidentin des Landgerichts
Beim Festakt wurde ihr Vorgänger Josef Schulte verabschiedet.
„Da bin ich wieder.“ Mit diesen schlichten Worten begann Annette Lehmberg, soeben zur neuen Landgerichtspräsidentin ernannt, ihre Dankesansprache beim Festakt zu ihrer Amtseinführung. Denn die Solingerin kehrt als Präsidentin an das Gericht zurück, an dem sie „juristisch laufen gelernt“ hat, wie sie es selbst formulierte: Am Wuppertaler Landgericht war sie Referendarin und Richterin auf Probe.
Im Ratssaal des Barmer Rathauses fand die feierliche Amtseinführung vor zahlreichen Vertretern aus Justiz, Polizei, Strafvollzug und Politik statt. Landesjustizminister Peter Biesenbach (CDU) überreichte ihr die Ernennungsurkunde. Sie habe sich in ihrer bisherigen Laufbahn „glänzend bewährt“. Er hob unter anderem das Management des Umzugs des Düsseldorfer Landgerichts als dessen Vizepräsidentin hervor und die öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen, die sie als Präsidentin des Landgerichts Mönchengladbach organisiert hat, unter anderem wurde ein fiktiver Prozess schauspielerisch dargestellt. Er ermutigte sie, das in Wuppertal fortzusetzen: „Das Interesse, Justiz erlebbar zu machen, wächst.“
Anne-José Paulsen, Präsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf, lobte Annette Lehmberg für ihr Organisationstalent und ihren Umgang mit Kollegen. Sie dankte Josef Schulte, der im Juli 2017 als Präsident des Wuppertaler Landgerichts in den Ruhestand gegangen ist: „Man konnte sich auf Ihren klugen Rat verlassen.“ Minister Biesenbach würdigte Schultes Verlässlichkeit und Gradlinigkeit.
Oberbürgermeister Andreas Mucke wies in seiner Ansprache auf die Bedeutung des Rechtsstaats für die Demokratie hin — das werde angesichts der Entwicklung in Polen und in der Türkei umso deutlicher: „Für eine unabhängige Justiz müssen wir täglich eintreten.“
Dank für Josef Schulte und die Hoffnung auf weitere gute Zusammenarbeit äußerten Michael Schwarz, Leitender Oberstaatsanwalt in Wuppertal, Hardo Siepe für die Rechtsanwälte und Notare im Landgerichtsbezirk sowie Sabine Hahn für den Richter- und Personalrat des Landgerichts.
Gefahren für den Rechtsstaat thematisierte Josef Schulte in seiner Abschiedsrede mit Blick auf die Entwicklungen in der Türkei, in Polen und Ungarn. Er warnte auch vor Antisemitismus: „Angriffe auf das freie jüdische Leben sind mit äußerstem Nachdruck entgegenzutreten. Sie sind Angriffe auf die Demokratie und eine pluralistische Gesellschaft.“
