Für 2010 sind vorläufig Investitionen von 5,7Millionen Euro vorgesehen. Die Aufsichtbehörde wird das kaum dulden.

40000 Euro sind für Erneuerungen an Spielplätzen (hier 2006 an der Heidestraße) vorgesehen.
40000 Euro sind für Erneuerungen an Spielplätzen (hier 2006 an der Heidestraße) vorgesehen.

40000 Euro sind für Erneuerungen an Spielplätzen (hier 2006 an der Heidestraße) vorgesehen.

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40000 Euro sind für Erneuerungen an Spielplätzen (hier 2006 an der Heidestraße) vorgesehen.

Sprockhövel. "Dringlich und unabweisbar" - dieses Kriterium müssen in diesem Jahr alle Investitionen der Stadt Sprockhövel erfüllen. Was unabweisbar und dringlich ist, dass entscheidet in Zeiten eines nicht genehmigten Haushaltssicherungskonzepts und einer bereits für 2011 drohenden Überschuldung letztendlich die Finanzaufsicht.

Die Politik darf wie schon 2004 und 2005 zunächst eine Prioritätenliste aufstellen, denn schon jetzt scheint klar, dass nicht alle bisher vorgesehenen Investitionen auch durchgehen werden. Unkritisch sieht das Kämmerer Karl-Heinz Tietje in seiner Vorlage für den Haupt- und Finanzausschuss bei so genannten "rentierlichen" Investitionen in den Kanalbau. Dafür aufgenommene Kredite werden über Gebühren finanziert. Nicht mehr ganz so sicher ist er sich beim Ausbau der Bahnhofstraße,obwohl 250 000Euro der Gesamtkosten von 400 000 Euro über Anliegerbeträge fließen sollen.

Dass noch Streichungen nötig sind, da ist Tietje sicher und seien es nur die 170 000 Euro, die die Kosten für so genannte teil- und unrentierliche Maßnahmen (insgesamt 4,92 Millionen Euro), Eigenmittel, Landeszuweisungen, Verkaufserlöse und erwartete Kredite übersteigen.

Ein Großteil stammt ohnehin aus angefangenen Projekten (Sportplatzumkleide Hiddinghausen), bereits bestellten Fahrzeugen (zwei für die Feuerwehr) oder anderen Verpflichtungen (Grundstückskäufe an der Löhener Egge). Wo also noch sparen? Ans Ende der vorläufigen Prioritätenliste(Platz 59) hat Tietje die Sanierung der Brücke Friedhofstraße gesetzt. Ein Gutachten im Frühjahr könnte aber schnell die Unabweisbarkeit bringen, wenn die Brücke ansonsten gesperrt werden müsste. 290 000 Euro für Verbesserungen im Straßen und Wegenetz (Priorität 51) gelten ebenfalls als kaum zu reduzieren, zumal dieser Winter zusätzlich für Schäden sorgt und der Ansatz vor Jahren schon um 160000Euro reduziert wurde.

2005 hatte die Politik unter anderem bei Spielplätzen gespart, diesmal gelten die eingesetzten 40000 Euro (Priorität 34) bereits als zu knapp bemessen, wollte man alle nötigen Neuanschaffungen vornehmen. Vor allem die Spielplätze am Börgersbruch und in Herzkamp sollen neu ausgestattet werden. 93000 Euro sind als dringende Investitionen in die Ausstattung der sechs städtischen Schulen vorgesehen. Denen hat Tietje die Priorität 17 zugedacht.

In der Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung am kommenden Donnerstag, 18. Februar, wird über die Dringlichkeitsliste für städtische Investitionen beraten. Beginn ist um 17 Uhr im Vorraum Sitzungssaal des Rathauses.

Zuletzt war Sprockhövel 2004 und 2005 unter Finanzaufsicht.

Ende Februar soll es dann ein Abstimmungsgespräche mit Finanzaufsicht aus Schwelm und Arnsberg geben, in der festgelegt werden könnte, welche Investitionen zulässig sind und welche auf der Prioritätenliste unter den Tisch fallen müssen.

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