Wer wird mit der Union die nächste Bundesregierung bilden? SPD und Grüne vor Ort sind skeptisch.

$caption

$caption

Bischof, Andreas (abi), Bild 1 von 3

Neuss. Ein eindeutiger Wahlsieg für die Union, eine umso schwierigere Regierungsbildung: SPD wie Grüne scheuen, so der Eindruck der vergangenen Tage, die Koalition mit den Gewinnern der Bundestagswahl. Wie reagieren die Politiker vor Ort?

Heveling: „Gemeinsamkeiten“

Ansgar Heveling (CDU) konnte sein Direktmandat im Wahlkreis 110 wie auch Hermann Gröhe im benachbarten Kreis 108 mit Zuwächsen verteidigen. Er ist sichtlich bemüht, Gelassenheit zu demonstrieren.

Nein, es müsse jetzt gar nicht schnell gehen mit der Regierungsbildung, sagt er. Distanzierte Äußerungen von SPD wie Grünen hält er für „das übliche Ritual“. Vorstellbar sind für ihn jedenfalls beide Konstellationen.

Allerdings verweist der Bundestagsabgeordnete darauf, dass eine große Koalition in der Bevölkerung bevorzugt werde – „und auch aus rechtspolitischer Sicht sehe ich da besonders viele Gemeinsamkeiten.“ Nur eins erwartet er nicht: Neuwahlen hält Heveling für ausgeschlossen.

Breuer: „Nicht gewollt“

Reiner Breuer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und Landtagsabgeordneter, vertritt die Haltung des Parteivorsitzenden Gabriel: Sollte es nach Sondierungsgesprächen zu Verhandlungen über eine Koalition komme, müssten die Parteimitglieder über das Ergebnis abstimmen.

Für Breuer steht allerdings fest: „Die große Koalition ist nicht gewollt.“ So hat sich der Kreisvorstand bereits am Tag nach der Wahl einstimmig festgelegt, so sehen es die NRW-SPD und die Landtagsfraktion, so sieht es auch Breuer selbst. Nimmt er dann auch Neuwahlen in Kauf? Breuer antwortet indirekt: „Es ist doch die Frage, ob die Grünen dann Neuwahlen in Kauf nehmen.“

Kehl: „Es passt nicht“

Die Grünen aber sehen die Zusammenarbeit mit CDU/CSU ebenfalls kritisch., haben zudem noch mit internen Neuordnungen zu tun. Roland Kehl, Sprecher der Neusser Grünen, sieht eine schwarz-grüne Koalition skeptisch. „Legt man die Parteiprogramme nebeneinander, sieht man: Es passt nicht. Erst recht nicht, wenn man die CSU hinzunimmt.“

Zwar sollten sich die Grünen Sondierungsgesprächen nicht verweigern, sagt Kehl. „Wir sollten aber auch nicht die dritte Partei sein, die sich in der Koalition mit der Union verbrennt.“ Der Ratsherr geht von der Bildung einer großen Koalition aus. „Die SPD kann Neuwahlen doch gar nicht riskieren. Die Gefahr, dass die FDP dann wieder in den Bundestag käme, ist einfach zu groß.“

Leserkommentare


() Registrierte Nutzer