Kaarst: Beschluss für Hubertusstraße
Im Dezember hatte die CDU noch Beratungsbedarf angemeldet. Doch nachgebessert wurde in der Ratssitzung nichts.
Kaarst. Verwunderung bei der Opposition: "Wie kommt es, dass die Beschlussvorlage zum Bebauungsplan Hubertusstraße unverändert ist?", fragt SPD-Fraktionsvorsitzende Anneli Palmen in der Stadtratssitzung.
In der Sitzung am 11. Dezember hatte CDU-Fraktionsvorsitzender Norbert Kallen noch Beratungsbedarf für seine Fraktion angemeldet. Damit wurde der Tagungsordnungspunkt vertagt.
Rückblick: Der Planungsausschuss hatte einen Tag zuvor die Änderungen mit CDU-Stimmen abgesegnet. Vor allem ging es um ein verändertes Lärmschutzkonzept: Entlang der Landstraße wird ein Gabionen-Wall wie an der neuen Feuerwache errichtet, der zusätzlich begrünt werden soll.
Das Grundkonzept des Dreibund Architekten-Teams sieht vor, dass das neue Wohngebiet in Büttgen sich in die vorhandene Bebauung einfügt: An der Landstraße sind Mehrfamilienhäuser, entlang der Hubertusstraße Reihenhäuser und in der Mitte der 3,5 Hektar großen Fläche zwischen Nikolausstraße und L 154 Einfamilienhäuser geplant.
In der Dezember-Ratssitzung wäre die CDU bei einer Abstimmung unterlegen, denn es fehlten drei Ratsmitglieder - und die Opposition hatte angekündigt, gegen den Entwurf zu stimmen.
"Ich verstehe die Aufregung von Frau Palmen nicht, nach der Diskussion im Planungsausschuss hatten wir sehr wohl noch Beratungsbedarf. Wir sind dann aber zu dem Ergebnis gekommen, dass wir an der Vorlage so festhalten", erklärt Kallen.
UWG-Fraktionsvorsitzender Norbert Drüeke vermutet einen "Disziplinierungsbedarf der Ungehorsamen" innerhalb der CDU, beantragt daher eine geheime Abstimmung und erhält dafür Unterstützung von der SPD.
Elke Beyer (SPD) betont erneut, dass eine Chance vertan wird: "Dieser Entwurf ist keine angemessene Antwort auf den demografischen Wandel, der sich bereits vollzieht. Das Konzept könnte auch den 1960er Jahren entstammen."
Nicht jede junge Familie strebe heute nach einem Einfamilienhaus. Und Horst Blechschmidt von der FDP bemängelt die "Blockbildung". Die CDU verteidigt den Entwurf:
"Es gibt eine individuelle Nachfrage an Grundstücken. Das hat Vorst gezeigt und dem kommen wir nach. Es erlaubt zudem mehr Privatsphäre", sagt Marcel Schulze Bomke-Vossschulte, Vorsitzender des Planungsausschusses.
Die Mehrheitspartei setzt sich durch. Diesmal ist die CDU vollzählig: 23 Ratsmitglieder Stimmen für die Beschlussvorlage, 20 dagegen, ein Mandatsträger enthält sich. Das freut Josef Karis (Zentrum): "Jetzt können endlich Fakten geschaffen werden."
