Gewerbesteuer fließt, Defizit steigt

Rote Zahlen in den nächsten Jahren zehren die Ausgleichsrücklage auf.

Neuss. Mit einem Defizit von 25 Millionen Euro wird die Stadt das Haushaltsjahr 2009 abschließen. Der Einbruch nach dem "schwarzen" Jahr 2008 mit einem Plus von 8Millionen Euro setzt sich in diesem und im kommenden Jahr mit weiteren hohen Defizit-Erwartungen fort.

Die Kämmerei hat jetzt den Bericht für das erste Quartal 1010 vorgelegt und darin den Ausblick für die Jahre 2011 bis 2013 aktualisiert. In den Erwartungen für 2010 und die Folgejahre sind allerdings die Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzungen noch nicht eingearbeitet - es liegen noch keine regionalisierten Ergebnisse vor.

Wichtigste Einnahmequelle der Stadt ist die Gewerbesteuer. 2009 registrierte die Stadt auch wegen der konjunkturellen Entwicklung größere Einbrüche. Entgegen der Steuerschätzung vom November 2009, so heißt es in dem Bericht der Kämmerei, erwartet man in Neuss allerdings, dass das Niveau des Jahres 2008 wieder erreicht werden kann: Das wären Einnahmen in Höhe von 140 Millionen Euro. Davon wird wiederum eine Umlage (auch zur Finanzierung der Deutschen Einheit) von gut 22 Millionen Euro fällig.

Die Entwicklung der nächste Jahre ist auch für eine vergleichsweise wohlhabende Stadt wie Neuss bedenklich. Auf das Defizit von 2009 folgt in diesem Jahr ein Minus von 27,4 Millionen, 2011 ein erwarteter Fehlbetrag von nochmals 24,4 Millionen, 2012 etwa 17,5 Millionen im Minus und 2013 schließlich ein Defizit von 1,5 Millionen Euro.

Nach der Systematik des NKF, des Neuen Kommunalen Finanzmanagements, werden diese Fehlbedarfe aus der Ausgleichsrücklage, dem "Dispo" der Stadt, entnommen. Diese zur NKF-Einführung mit 76 Millionen Euro ausgestattete Rücklage wurde zuletzt durch den Überschuss des Jahres 2008 aufgefüllt, doch die Entnahmen der nächsten Jahre zehren den Topf auf. Ende 2011 werde die Ausgleichsrücklage wohl aufgebraucht sein, sagt Stadtkämmerer Frank Gensler.

Dann muss die Stadt auf die allgemeine Rücklage zugreifen. Sind erst einmal die aktuellen Steuerschätzungen auf Neusser Verhältnisse umgerechnet, werde die Lage nicht besser, erklärt Gensler: "Das Defizit geht in die Höhe."

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