Dormagen erzielt Überschuss von mehr als einer halben Million Euro
Im September ging die Stadt noch von einem großen Haushaltsdefizit aus.
Dormagen. Die gute Nachricht hat Kämmerin Tanja Gaspers gleich zu Beginn der mehrstündigen Hauptausschusssitzung: „Seit Einbringung des städtischen Haushalts im September hat es vor allem in den vergangenen Tagen deutliche Veränderungen gegeben, die zu einem Plus von 589 400 Euro für 2018 führen.“ Damals war sie von einem Minus von rund 2,4 Millionen Euro ausgegangen. Einige Gründe für die bessere Etat-Lage führte Gaspers auch an: Entwicklungen der allgemeinen Finanzwirtschaft, Mehr-Einnahmen in der Gewerbesteuer und gesunkene Ausgaben für die Kreisumlage.
Mit dem Haushalt für 2018, der am 7. Dezember verabschiedet werden soll, legt die Verwaltung zum dritten Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vor. Dass der Haushalt verabschiedet wird, ist sehr wahrscheinlich, stimmten im Hauptausschuss doch die Fraktionsvertreter von CDU, SPD, Piraten/Die Linke für den Haushaltsplan. Nur das Zentrum stimmte dagegen, Bündnis 90/Die Grünen und die FDP enthielten sich. Die Fraktion FDB/Ein Herz für Dormagen hat zwar jetzt Stimmrecht im Hauptausschuss, war aber nicht anwesend.
Als „schwierig zu kalkulieren“ hatte Gaspers auch die Kreisumlage bezeichnet. Jetzt macht die Kreisumlage auf der Nachmeldeliste zum Haushalt 2018 „nur“ noch 935.000 Euro aus — statt mehr als zwei Millionen. Da seien noch mehr Einsparungen möglich, sagte sie: „Wenn der Landschaftsverband wie angekündigt seine Umlage senkt, könnte die Kreisumlage weiter sinken.“ Darin sei sie sich mit ihren Kollegen der anderen Kommunen im Rhein-Kreis einig. Auffällig ist auch die Verbesserung der Gewerbesteuer in diesem Jahr, die um eine weitere Million Euro auf 37 Millionen Euro gestiegen ist. „Daher gehe ich bei der Prognose für 2018 auch von 35 statt 34 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer aus“, erklärte Gaspers. Einige Sondereffekte aus einer Steuerprüfung einer städtischen Tochter würden sich jedoch negativ auf das Jahresergebnis 2017 auswirken. Für 2016 kann die Stadt 8,1 Millionen Euro ihrer Ausgleichsrücklage zuführen.
Budget für Budget ging Bürgermeister Erik Lierenfeld mit den Ausschussmitgliedern durch. In den Fachausschüssen der vergangenen Tage waren Ausgaben wie die 150 000 Euro für den Ausbau des Parkplatzes an der Dr.-Geldmacher-Straße am Schulzentrum genehmigt worden. Diskutiert wurde besonders über die Ausstattung der Schulen mit neuer Technik. Wie der Erste Beigeordnete Robert Krumbein sagte, werde im Rahmen des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ jetzt in einem ersten Schritt nicht jede Klasse einen interaktiven Flachbildschirm erhalten, sondern „nur“ jede Schule.
