Rhein-Kreis bringt schnelles Internet voran

In Zusammenarbeit mit Kommunen soll Fördergeld beantragt werden, mit dem auch Randgebiete versorgt werden können.

Langsame Internetverbindungen oder gar fehlender Internet-Anschluss stoßen bei Meerbuschern immer wieder auf Kritik. Das Thema wird seit langem in der Politik diskutiert — und könnte jetzt an Fahrt gewinnen. Denn nach einem Wunsch der Politiker des Kreises Neuss sollen Bevölkerung und Wirtschaft im Kreis Neuss bald möglichst flächendeckend vom schnellen Internet profitieren. Für die noch vorhandenen Lücken im Breitbandnetz — sogenannte „weiße Flecken“, die es eben auch in Meerbusch gibt — stellt der Kreis jetzt im Auftrag der Kommunen einen Förderantrag bei Bund und Land, um die unterversorgten Gebiete durch Telekommunikationsanbieter besser auszurüsten.

Dabei wird aufgrund der gutachterlichen Empfehlungen der Beratungsfirma „broadband academy“ ein sogenanntes Wirtschaftlichkeitslückenmodell angestrebt. Danach werden die Netzbetreiber in einer Ausschreibung für die „weißen Flecken“ aufgefordert, die Wirtschaftlichkeitslücke zu benennen, die sie an einem für sie profitablen Ausbau dieser Gebiete hindert. Diese Lücke wird dann aus den Fördermitteln gedeckt, so dass die Unternehmen in die Lage versetzt werden, das betreffende Gebiet in eigener Leistung auszubauen. Der Zielwert bei den Übertragungsraten beträgt 50 Megabit/Sekunde im Download. Allerdings könnten auch bei einem Erfolg noch einzelne Lagen, insbesondere in den Außenbereichen, unterversorgt bleiben, da der wirtschaftliche Aufwand für eine Hochgeschwindigkeitsanbindung dort selbst mit einem Förderprogramm zu groß sei. Insgesamt werde das Breitbandziel des Bundes aber zu fast 100 Prozent erreichbar sein, heißt es in einer Pressemitteilung des Kreises Neuss.

Ob der gemeinsame Antrag des Kreises und der Kommunen einen positiven Förderbescheid erhalten wird, hänge von einem aufwendigen Bewertungsverfahren ab, das der Projektträger des Bundes nach der Einreichung durchführen wird, so die Kreisverwaltung in ihrer Mitteilung. Das Ergebnis werde für Anfang 2017 erwartet. Im vergangenen Jahr hatte der Kreisausschuss die Kreisverwaltung beauftragt, die Breitbandversorgung unter gezielter Nutzung der Förderprogramme von Bund und Land und in enger Abstimmung mit den Städten und Gemeinden zu verbessern. Dazu wurde ein Runder Tisch eingerichtet und dort ein gemeinsames Vorgehen besprochen.

Zahlreiche Standorte sind dadurch von den beteiligten Netzbetreibern ausgebaut worden beziehungsweise befinden sich in der Ausbauplanung. Im Vorfeld der neuen Fördermöglichkeiten von Bund und Land haben Kreis und Kommunen Wege zur Kooperation in diesem Bereich diskutiert. Im Ergebnis wurde eine vom Bund geförderte Beratungsleistung bei der „broadband academy“ beauftragt.

„Weiße Flecken“ im Sinne des Bundesförderprogramms liegen dann vor, wenn die Breitbandversorgung flächendeckend und unter Einrechnung aller eigenwirtschaftlichen Ausbaupläne der Netzbetreiber in den kommenden drei Jahren noch unter 30 Megabit/Sekunde im Download liegt.

Die Bestandsaufnahme erfolgte auf Basis der Daten und Pläne der Telekommunikationsanbieter bis 2019, so die Kreisverwaltung. Das heißt, im Projekt werden auch solche Gebiete als ausreichend versorgt betrachtet, die derzeit noch als unterversorgt gelten müssten, für die aber eine Ausbauzusage der Netzbetreiber für die kommenden drei Jahre vorliegt.

Eine Besonderheit sind zudem die Nahbereiche um die Hauptverteiler im Telefonnetz. Diese Bereiche können nur von einem Anbieter exklusiv ausgebaut werden, der sich im Gegenzug aber auch zu einem Ausbau dieser Gebiete verpflichtet. Wegen dieser Eigenverpflichtung der Netzbetreiber sind solche Nahbereiche vom Förderprogramm ausgeschlossen. ak/Red

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