Die Stadt soll Leuchten mit veralteter Technologie gekauft haben.

Die Stadt soll Leuchten mit veralteter Technologie gekauft haben.
Die Politik verweist auf sparsame LED-Leuchten. Archiv

Die Politik verweist auf sparsame LED-Leuchten. Archiv

BMS

Die Politik verweist auf sparsame LED-Leuchten. Archiv

Wenn am Mittwoch, 3. Februar, der Bau- und Umweltausschuss tagt, wird auch die Straßenbeleuchtung in der Stadt Diskussionsthema sein. Nachdem SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und UWG vor wenigen Wochen Einsicht in die Akten zur Vergabe von Aufträgen für die Straßenbeleuchtung hatten, fordern sie von der Verwaltung Aufklärung über den Einsatz vermeintlich veralteter Technologie sowie die Auftragsausschreibung.

Die Fraktionen vermuten, dass die Stadt in den vergangenen Monaten fast ausschließlich Natriumdampflampen in Straßenlaternen eingesetzt hat und noch im Jahr 2014 immerhin 388 solcher Leuchten erworben hat. Bürgermeisterin Angelika Mielke-Westerlage (CDU) hatte im Januar diesen Jahres angekündigt, man wolle „offensiv die vorhandene Beleuchtung auf LED-Technik umstellen.“ Die städtischen Politiker wollen nun erfahren, warum dennoch so viele Leuchten der älteren Technik gekauft wurden. Darüber hinaus ergab sich für die Fraktionen aus der Akteneinsicht der Verdacht, die mit der Installation der Lampen beauftragte Firma habe erhebliche Verzögerungen bei der Auftragsbearbeitung verursacht und trotz mehrfacher Abmahnung nicht zur Lösung dieses Problems beigetragen. Eine konsequente Reaktion der Stadt auf dieses Verhalten sei ausgeblieben.

Verwaltung muss nun einen Fragenkatalog beantworten

Ein Zusammenschluss von Politikern von SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und UWG hat der Stadt nun einen Fragenkatalog zukommen lassen, in dem um Aufklärung gebeten wird. Es geht darin auch um die Frage, wie die Stadt auf Anregungen von Firmen reagiert hat, die darauf hingewiesen haben, dass sich durch den Einbau von LED-Leuchten deutliche Kosten und Emissionseinsparungen ergeben würden.

Die Ratsfraktion „Die Aktiven“ hat in der Angelegenheit nun bei Angelika Mielke-Westerlage eine Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses beantragt. Man vermutet, dass die Verwaltung versäumt hat, rechtzeitig auf den Einbau von LED-Leuchten zu setzen und es in Folge dessen zur zeitweisen, nächtlichen Abschaltung von Straßenleuchten in Meerbusch gekommen ist. „Der Rechnungsprüfungsausschuss soll die Vergabe der Aufträge prüfen. Wir wollen auch erfahren, warum keine Fördergelder in Verbindung mit dem Einbau von LED-Leuchten beantragt wurden“, so Christian Staudinger-Napp.

Die Verwaltung will sich nun mit den an sie gerichteten Fragen beschäftigen und zu ihnen Stellung beziehen. Der Bau- und Umweltausschuss tagt am Mittwoch, 3. Februar, im Bürgerhaus (Raum 103), Wittenberger Straße 21 in Meerbusch-Lank.

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