FDP will 6 Millionen Euro durch Verschieben sparen.

wza_1500x1400_596439.jpeg
Zur zweitstärksten Kraft in Meerbusch gewachsen: Die FDP um die Fraktionsvorsitzende Gesine Wellhausen und den stellvertretenden Bürgermeister Bernd Schumacher (4.v.l.) hat zwölf Sitze im Rat.

Zur zweitstärksten Kraft in Meerbusch gewachsen: Die FDP um die Fraktionsvorsitzende Gesine Wellhausen und den stellvertretenden Bürgermeister Bernd Schumacher (4.v.l.) hat zwölf Sitze im Rat.

privat

Zur zweitstärksten Kraft in Meerbusch gewachsen: Die FDP um die Fraktionsvorsitzende Gesine Wellhausen und den stellvertretenden Bürgermeister Bernd Schumacher (4.v.l.) hat zwölf Sitze im Rat.

Meerbusch. Jörg Schleifer hat wohl Recht, auch wenn viele Kommunen es anders handhaben: "Der Haushalt muss zum Jahresende verabschiedet werden." Doch wünschte sich auch die FDP, man hätte mehr Zeit für die Diskussion und Beratung des Zahlentwurfs für 2010 gehabt: Kommunalwahl, Kooperationsverhandlungen, Haushaltseinbringung, Klausurtagung - der Zeitdruck war groß.

Jetzt präsentierten die Liberalen ihren Spar-Haushalt. Dessen Kern: Knapp sechs Millionen Euro könne man aus dem Entwurf 2010 nehmen, indem man Investitionen verschiebe oder streiche.

Das Feuerwehrhaus in Langst-Kierst sei eingeschossig um 300 000 Euro günstiger, die bedarfsgerechte Umplanung der Umkleide und des Platzes in Strümp sowie die Streichung des Kunstrasens und die Beschränkung auf eine Flutlichtanlage könnten über eine Million Euro ausmachen. Auch im Bereich Stadtentwässerung sowie der Sanierung von Straßen, Wegen und Plätzen könne erheblich gespart werden.

"Das kann man auch ein Jahr später machen", sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Rettig. "Oder vielleicht auch gar nicht", ergänzt Schleifer. Eine Netto-Neuverschuldung in Höhe von fünf Millionen Euro, 100 Millionen Euro Schulden gelte es zu bekämpfen, betonen beide.

Die FDP versteht ihre Sparliste als Signal. Alles müsse auf den Prüfstand. Beispiel Strümp: "Es gibt doch gar keinen Bedarfsplan vom SSV für drei Sportplätze!"

Einsparpotenzial sieht man auch im Bereich der Feuerwehr, auch wenn der als besonders sensibel gilt und selten emotionslos diskutiert werde. Fast eine halbe Millionen Euro markieren der stellvertretende Bürgermeister Bernd Schumacher und seine Fraktionskollegen im Haushaltsentwurf als nicht dringlich: "Die Sicherheitsstandards werden auch mit den alten Feuerwehrfahrzeugen eingehalten", sagt Schumacher. "Es gibt keine neuen Hochhäuser, in die die alten Leiter nicht mehr reichen."

FDP: Haushaltskonsolidierung im gemischten Arbeitskreis

Neben der Hoffnung der Liberalen, dass die anderen Parteien ihr Sparen unterstützen, regen sie die Bildung eines fraktionsübergreifenden Arbeitskreises an, der in Zusammenarbeit mit dem Kämmerer Vorschläge für Ausgabenreduzierung und Einnahmeverbesserungen in der mittelfristigen Finanzplanung entwickelt.

Alle investiven und konsumptiven Ausgaben müssten überprüft, auch Kosten und Angebote wie die der Volkshochschule und der Musikschule kritisch hinterfragt werden.

Leserkommentare


() Registrierte Nutzer