Meerbusch: Bürgermeister Spindler erwartet schwierigere Haushaltslage 2010
Überschuss und Schuldenabbau: Die Stadtspitze zieht positive Bilanz.
Meerbusch. Als "gute Jahre" werden 2007 und 2008 aus Sicht der Verwaltungsspitze in die Finanzgeschichte der Stadt eingehen. Da sind sich Bürgermeister Dieter Spindler und Kämmerer Helmut Fiebig einig. Man habe die gute Einnahmesituation genutzt, Schulden abzubauen, betonen sie. "Das wird 2009 nicht mehr im gleichen Umfang möglich sein." 2010 und 2011 werde die Haushaltslage schwieriger werden. "Wir müssen schauen, dass wir durch stringente Ausgabenpolitik Geld sparen", sagt Spindler.
Die Bilanzssumme hat sich von 2007 auf 2008 nicht verändert: 586,6 MillionenEuro werden ausgewiesen. Allerdings hat sich innerhalb der Bilanz einiges verschoben. Verbindlichkeiten in Höhe von 1,4 Millionen Euro stehen 6,3Millionen Euro auf dem verfügbaren Konto gegenüber. Ein hoher Betrag, doch diesen zusätzlich in die Schuldentilgung zu investieren, macht laut Fiebig keinen Sinn. Es laufe zurzeit kein Kredit aus, und eine vorzeitige Ablösung sei teuer.
Innerhalb von zwei Jahren habe man die Schulden um 18,7 Millionen Euro gemindert, durch Mehreinnahmen und Ausgabenreduzierung. Etwa 3,5 Millionen sollen in diesem Jahr dazukommen. "Ein Schuldenstand von 94 Millionen Euro Ende 2009 ist unser Ziel", sagt Spindler. "Das ist eine gute Zahl." Die Zinsen seien "zwar ärgerlich, aber finanzierbar": "Wir sind was die Schulden betrifft im Vergleich mit anderen Städten keine Wunderknaben, aber das entscheidende ist, wir können sie finanzieren."
Für die gesunde Struktur des Haushalts spreche auch, dass man bisher die Ausgleichsrücklage noch nicht habe in Anspruch nehmen müssen und im Gegenteil einen Jahresüberschuss erwirtschaftet habe. Die eine Million Euro diente der Verstärkung des Eigenkapitals.
Die restlichen neun des ursprünglich mit zehn Millionen Euro angegebenen Überschusses hat Kämmerer Fiebig anders verbucht: so stehen beispielsweise 1,2 Millionen für Nachforderungen aus der Pendlerpauschale 2007/2008 zur Verfügung, 3,5 Millionen fließen als Konjunkturausgleichsrücklage in die sonstigen Rückstellungen. Das Geld soll dazu dienen, künftige Belastungen der Bürger ausgleichen zu können. Fiebig: "Wir versuchen, uns mit 3,5 Millionen Euro ruhigere Nächte zu verschaffen." 2,8 Millionen Euro wurden schließlich der WBM geliehen, damit sie Bürgern die "Regenwassergebühr" zurückerstatten konnte.
In diesem Jahr erwartet Fiebig einen ausgeglichenen Haushalt, "aber danach wird’s haariger".
