Steuern sollen steigen - besonders für Hausbesitzer wird es teurer
Finanzen: Willy Kerbusch mahnt eine sparsame Haushaltsführung an. Teurer wird es unter anderem für Hausbesitzer.
Willich. „Wir werden 2012 hoffentlich wieder auf gesunden Füßen stehen, aber bis dahin ist es noch ein dornenreicher Weg.“ Kämmerer Willy Kerbusch kündigte im Haupt- und Finanzausschuss an, dass an Steuererhöhungen kein Weg vorbeiführen werde. Der Grund: Das Land rechnet mit fiktiven Hebesätzen, das ist der Schlüssel nach dem die Kommunen die Gebühren berechnen. Es tut in seinen Berechnungen so, als würden die Gemeinden diese Hebesätze auch tatsächlich anwenden. Willich liegt zurzeit darunter.
Das Land sieht bei der Gewerbesteuer einen Hebesatz von 411 vor, in Willich liegt der Satz bei 410. Falls nicht politisch etwas anderes gewünscht ist, wird der Kämmerer hier keine Erhöhung vorschlagen — die Firmen in Willich können also aufatmen.
Tiefer in die Tasche werden die Hausbesitzer greifen müssen. Der Hebesatz wird möglicherweise für die Grundsteuer B von 390 auf 413 angehoben, die Grundsteuer A — sie wird auf land- und forstwirtschaftliche Flächen erhoben — könnte von derzeit 190 auf den Wert steigen, mit dem das Land kalkuliert, auf 209.
„Auch nach einer Anpassung an die nivellierten Hebesätze des Landes lägen wir und Willich immer noch sehr günstig“, gab Willy Kerbusch zu verstehen. Und er sprach sich gegen jede darüber hinaus gehende Steuererhöhung aus: Priorität habe eine sparsame Haushaltsführung. Er hob lobend hervor, dass der Weg der Haushaltskonsolidierung von allen Fraktionen mitgegangen werde — das sei längst nicht in allen Städten selbstverständlich.
Zum ersten Mal kann Willich nach einem Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen 2009 und 2010 wieder auf Schlüsselzuweisungen vom Land zählen: Es werden in diesem Jahr knapp 1,8 Millionen Euro fließen — in etwa so viel, wie in der Kämmerei kalkuliert worden war. Es wären aber noch rund 400 000 bis 500 000 Euro mehr gewesen, wenn das Land die Verteilung der Schlüsselzuweisungen nicht „in einer Nacht- und Nebel-Aktion“ geändert hätte: Städte mit der Funktion von Oberzentren und mit hohen sozialen Lasten bekommen mehr vom unverändert großen Kuchen ab, kleinere Gemeinden sind die Verlierer der Änderung.
Gemäß des Eckwertebeschlusses schließt der Haushalt 2011 mit einem Minus von sechs Millionen Euro ab. Daran hat sich aktuell nichts geändert. Es bleibt also unter anderem bei den Kürzungen der Zuschüsse. Kerbusch erklärte, dass die Grundsteuern rückwirkend zum 1. Januar 2011 erhöht werden können, wenn der Rat bis zum 30. Juni 2011 einen entsprechenden Beschluss fasst. Unabhängig vom Haushalt könnte hierzu eine separate Hebesatzsatzung erlassen werden.
