Konjunkturpaket: Pläne liegen in Schubladen

Zehn Millionen Euro könnten nach Viersen fließen. Wünsche gibt’s viele.

Viersen. Das Wort "Konjunkturpaket" bringt Augen zum Leuchten - auch in der Stadt Viersen, die mit einem Teil aus dem 13,3-Milliarden-Euro-Topf von Bund und Land rechnen kann. Bedarf hat die Stadt - inwieweit sie die angekündigte Unterstützung allerdings nutzen kann, steht noch nicht fest. Es fehlen noch Einzelheiten, machte Bürgermeister Günter Thönnessen im Hauptaussschuss klar.

Die SPD hatte einen Antrag vorgelegt, in dem sie die Verwaltung auffordert, ein "Kommunales Konjunkturprogramm für Viersen" zu erarbeiten. "Wir müssen Gewehr bei Fuß stehen. Allerdings wissen wir noch nicht, an welchen Fuß wir welches Gewehr stellen", sagte Thönnessen.

Derzeit geht er davon aus, dass zehn Millionen Euro in Richtung Viersen fließen könnten. "Das Elend ist, dass der Verteilungssschlüssel noch gar nicht klar ist", sagt der Bürgermeister. Darüber hinaus frage er sich, wie die Ausschreibungen von Aufträgen liefen. Gesetzlich sei die Stadt verpflichtet, größere Aufträge europaweit auszuschreiben. Zum einen sei dies aber ein bürokratischer Aufwand, der viel Zeit in Anspruch nähme, zum anderen würde man damit die Firmen vor Ort nicht fördern. "Was nutzt uns in Viersen eine französische Straßenbaufirma?", fragt Thönnessen. Schließlich müsse man definieren, was zum Beispiel im Bereich Straßenbau genau gefördert würde. So könnte man sich etwa fragen, ob die geplante innerstädtische Grünvernetzung auch darunter fiele. Fragen über Fragen, die die Verwaltung dennoch nicht davon abhält, Vorbereitungen zu treffen.

"Wir reißen alle Schubladen auf und gucken, welche geplanten Projekte wir möglichst schnell umsetzen könnten", sagt der Technnische Beigeordnete Gerd Zenses, der dem Bau- und Planungsausschuss im Februar eine Prioritätenliste vorlegen will.

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