Baugenehmigung: „Zeiten nicht zumutbar

FDP-Kritik an im Hauptausschuss vorgelegten Zahlen: Bearbeitungsdauer ist zu lang.

Baugenehmigung: „Zeiten nicht zumutbar
Foto: Kaiser

Willich. Wie groß ist die Arbeitsbelastung in der Willicher Bauverwaltung? Die FDP-Fraktion hatte dazu eine Anfrage gestellt, die jetzt im Hauptausschuss beantwortet wurde. „Wie haben sich die Bearbeitungszeiten für Baugenehmigungen in den letzten zwölf Monaten entwickelt?“, lautete die konkrete Frage, die Andrea Ritter, Leiterin des Fachbereichs Bauen und Planung der Stadt Willich, beantwortete.

Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer seit Juni 2017 bewegt sich zwischen 36,34 (März 2018) und 111,09 Tagen (Mai). Im Detail sei festzustellen, dass die intern vereinbarte Bearbeitungsgröße für große Sonderbauten (etwa Mehrfamilienhäuser) von 40 Tagen eingehalten werde.

„Wir alle zusammen können nur arbeiten“, das ist die Kernaussage von Andrea Ritter bezüglich der Anfrage der FDP. Tatsache ist: Der Personalmange in dem Fachbereich ist bekannt und das Team arbeitet nach Dringlichkeit ab. Legalisierungen von bereits gebauten Wintergärten, Gauben und dergleichen stehen in der Prioritätenliste hinten an und werden schubweise abgearbeitet. Wobei die Zahl der Altlasten bei rund 200 Fällen liegt.

Die Beigeordnete Brigitte Schwerdtfeger wies auf eine zusätzliche Stelle im Fachbereich Bauen und Planung hin, die noch in diesem Jahr besetzt werden soll. Eine Entlastung des Teams aus drei Vollzeitkräften für den Part Bauanträge und die drei Baukontrolleure ist damit in Sicht. Zwei Stellen wurden in den vergangenen zwölf Monaten ausgeschrieben, von denen eine in der rechtlichen Bauaufsicht besetzt werden konnte.

Hans-Joachim Donath, Fraktionsvorsitzender der FDP, ist mit den vorgelegten Zahlen nicht zufrieden. „Baugenehmigungen müssen in einer zumutbaren Zeit hinzubekommen sein. Diese Zeiten sind aber nicht zumutbar“, sagt er der WZ. Darin seien sich alle Fraktionen einig.

Außerdem macht er darauf aufmerksam, dass es ja noch viele nicht abgeschlossene Verfahren gebe. „Und die tauchen in der Statistik gar nicht auf.“ Die besonders hohe Zahl vom vergangenen Mai, als die durchschnittliche Bearbeitungsdauer bei 111,09 Tagen lag, sei genau darauf zurückzuführen: Hier sei durch einen besonders hohen Arbeitseinsatz die „Halde“ kleiner gemacht worden.

Donath regt an, durch interkommunale Zusammenarbeit personelle Ressourcen in der Verwaltung freizumachen. Außerdem müsse die Verwaltung für qualifiziertes neues Personal attraktiver gemacht werden. „Wir sind alle wach geworden“, so der FDP-Fraktionschef zu den Zahlen.

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