Stadtsportverband in Kempen Winand Lange kritisiert die Politik
Der Vorsitzende des Stadtsportverbandes sieht Vereine und Sportler bei der Debatte um die Sanierung des Aqua-Sol-Bades zu wenig mit einbezogen.
Kempen.. Der Vorsitzende des Stadtsportverbands (SSV), Winand Lange, hat im Zusammenhang mit dem umstrittenen Umbau des Schwimmbads Kritik an den Stadtwerken und an der Kempener Politik geübt. In der jüngsten Sitzung des Sportausschusses am Donnerstag bezeichnete Lange das Verhalten der Fraktionen in der Ausschusssitzung am 14. Juni als „Affront“ gegen die Belange der Kempener Sportler.
In der Sitzung damals hatten Vereinsvertreter Fragen zum Umbau des Aqua-Sol gestellt. Sie fürchteten Beeinträchtigungen für ihre Vereine. Unter anderem weil es das 50-Meter-Freiluft-Becken künftig nicht mehr geben wird. Stattdessen soll eine neue Halle mit 25-Meter-Becken und Fitness-Becken gebaut werden. Die alte Halle wird aufgegeben. Die Fraktionen lehnten jedoch eine Aussprache zum Thema ab. Es sei bereits alles durch die Stadtwerke sowie die städtischen Aufsichtsgremien besprochen und entschieden.
Grundsätzlich bemängelte Winand Lange erneut, dass Vereine, Schulen und Freizeitschwimmer im Vorfeld der nun beschlossenen Sanierung vor vollendete Tatsachen gestellt worden seien. „Die Bürger wurden nicht miteinbezogen“, so Lange. Der Gipfel sei dann die Ratssitzung am 3. Juli gewesen. Damals waren rund 150 Bürger zur Diskussion zum Thema in der Sitzung. „Und von einigen Fraktionen gab es nur vorgefertigte Wortbeiträge“, kritisierte Winand Lange.
Positiv bewertet der SSV-Vorsitzende, dass sich die Stadtwerke nun doch um Fördermittel für den Umbau des Bads bemühen. Wie von der WZ berichtet, hat die Stadt Kempen das Projekt in einem Bundesprogramm beantragt. Bei einer Bewilligung könnte der Bund 45 Prozent der Gesamtinvestition von rund 7,5 Millionen Euro übernehmen. Darauf habe der SSV während der laufenden Debatte in den vergangenen Monaten immer hingewiesen. „Vielleicht ergeben sich nach einem positiven Förderbescheid ja noch Möglichkeiten, einige Optimierungen für die Vereine vorzunehmen“, so Lange.
Mit Blick auf die nun doch beantragte Förderung steht derzeit ein Widerspruch im Raum. Denn im Zuge der Debatte um den Umbau hatten die Geschäftsführer stets kundgetan, dass die Stadtwerke als Unternehmen keine öffentlichen Zuschüsse beantragen dürfen. Als eine Art Ausschlusskriterium, um womöglich kostenintensive Wünsche der Nutzer realisieren zu können. „Die Stadtwerke sind als Unternehmen eine GmbH. Deshalb sind Zuschüsse aus öffentlicher Hand nicht nutzbar“, sagte Stadtwerke-Geschäftsführer Norbert Sandmann in der Ratssitzung Anfang Juli. Dies sei nur möglich, wenn eine Anlage einer Kommune gehören würde. In Kempen sei es aber so, dass die Stadt das Schwimmbad von ihrer 100-prozentigen Stadttochter betreiben lasse. Für das Projekt eines Wirtschaftsunternehmens gebe es keine Zuschüsse, betonte Sandmann.
Beim nun aufgelegten Bundesprogramm ist die Lage aber nach Angaben von Bürgermeister Volker Rübo so, dass die Stadt Kempen sehr wohl als Antragsteller fungiert. „Antragsberechtigt und Förderempfänger sind nur die Kommunen, in deren Gebiet sich das zu fördernde Projekt befindet“, heißt es in den Richtlinien des Bundesprogramms. „Antragsteller und Förderempfänger sind die jeweiligen Kommunen auch dann, wenn sich das zu fördernde Objekt in Privat-, Kirchen- oder Landeseigentum befindet“, so der Wortlaut der Vorschriften auf der Homepage des zuständigen Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung.
Das Bundesprogramm zur Förderung kommunaler Einrichtung in den Bereichen Jugend, Sport und Kultur umfasst insgesamt 100 Millionen Euro. Eine Summe, die angesichts von derzeit rund 600 gestellten Anträgen eher gering ist. Die jeweilige Fördersumme eines Projektes soll mindestens eine und höchstens vier Millionen Euro betragen. Nach Angaben der Stadtwerke Kempen sollen bundesweit rund 60 Projekte gefördert werden. Der Bund will jeweils 45 Prozent einer Investition übernehmen. Anders in Kommunen, die sich im Haushaltssicherungskonzept (HSK) befinden. Dort winkt eine 90-Prozent-Förderung.
Dieser Aspekt trifft auf die Gemeinde Grefrath zu, die Fördermittel von rund vier Millionen Euro für die Sanierung des Eisstadions beantragt hat. Aus Kempen sind noch die beiden Sportplatz-Projekte in St. Hubert und Tönisberg in der 100-Millionen-Euro-“Verlosung“. Mit einer Entscheidung über die Vergabe der Mittel rechnen die Kommunen frühestens Ende Oktober.
