Grefrather Rat stimmt für die Sporthallen-Gebühren
Der Gemeindesportverband bat noch um einen Aufschub. Aber am 1. Juli tritt die Satzung in Kraft.
Grefrath. Nun ist es amtlich: Die Gebühren für Grefrather Sporthallen und -plätze wird kommen. Am Montagabend stimmte der Gemeinderat für die neue Sportstättengebührensatzung, die zum 1. Juli in Kraft tritt und im Vorfeld kontrovers diskutiert worden war. Wie im Haupt- und Finanzausschuss war das Interesse der Bürger an der Entscheidung groß. Rund 30 Interessierte waren gekommen, um die Ratssitzung zu verfolgen.
Bis zuletzt argumentierte die SPD in der Ratssitzung für eine Verschiebung der Entscheidung. Der Gemeindesportverband hatte darum gebeten, die Satzung noch nicht zu beschließen, sondern bis zum Herbst gemeinsam andere Sparmaßnahmen zu erarbeiten. Seine Fraktion wolle eher sparen als Gebühren erhöhen und finde den Vorschlag des Sportverbandes gut, erklärte SPD-Fraktionschef Jochen Monhof.
Christian Kappenhagen (CDU) kritisierte, dass die SPD nun am Ende eines langen Konsolidierungsprozesses, in dem schon an vielen Stellen gespart worden ist, ausschere. Das stelle die entschlossene Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes in Frage. Es signalisiere, dass man nicht in der Lage sei, unbequeme Entscheidungen zu treffen. Georg Fasselt (CDU) erinnert daran, dass man seit 1997 über Sportstättengebühren diskutiere. Werner Mülders (FDP) machte deutlich, dass das Geld, das man durch die Gebühren einnehme, nicht aus dem Fenster werfe, sondern dass es den Bürgern und auch den Vereinen zugutekomme.
Die CDU brachte den Vorschlag ein, in Zukunft eine Sportkonferenz ins Leben zu rufen, in der sich Vertreter der Fraktionen und Sportvertreter zusammensetzen, um die Erfahrungen der Vereine mit den Gebühren zu erfahren. Dabei soll auch besprochen werden, wo Mängel an Sportstätten sind, die behoben werden müssen. „Es soll eine ständige Einrichtung sein und zweimal im Jahr stattfinden“, so die CDU-Fraktionsvorsitzende Wilma Hübecker. So soll die Kommunikation zwischen Sportvereinen und Politik verbessert werden.
Bereits im Haupt- und Finanzausschuss war in die Satzung auf Antrag der Grünen eine Härtefallregelung in die Satzung aufgenommen worden. Im Ausnahmefall können Vereine eine Ermäßigung oder Befreiung der Gebühren beantrage, wenn sie unverschuldet in eine Notlage geraten sind und die Gebühren die Existenz bedrohen. Bei den Grünen gab es im Rat kein e einheitliche Abstimmung. Während sich Andreas Sonntag gegen die Gebühr aussprach, stimmte Grünen-Fraktionschef Jens Ernesti dafür. Am Ende gab es 17 Ja-Stimmen, elf Nein und drei Enthaltungen.
Bereits im Haupt- und Finanzausschuss hatten Vertreter von Gemeindesportverband und Sportvereinen ihren Unmut mit Blick auf die Gebühren geäußert. Sie halten die Gebühren für zu hoch. Außerdem fühlen sich die Vereine an der Ausarbeitung der Gebührensatzung nicht ausreichend beteiligt. Sie hatten in der Sitzung unter anderem vorgeschlagen, die Energiekosten bei den Sporthallen zu senken. Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass andere „soziale Vereine“ keine Gebühren zahlen. Bürgermeister Manfred Lommetz hatte bereits angekündigt, entsprechende Planungen bis zum Herbst umsetzen möchte.
