Scheitert Wülfrath vor Gericht, muss eine Kindergartengruppe geschlossen werden.

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Tauwetter unter den Türmen der Kirchen in Düssel: Doch im Kampf um den Erhalt der beiden konfessionellen Kindergärten herrscht zwischen den beteiligten Kommunen Eiseskälte. Mit dem Gang vor Gericht bringt Wülfrath entscheidend Bewegung in die Angelegenheit.

Tauwetter unter den Türmen der Kirchen in Düssel: Doch im Kampf um den Erhalt der beiden konfessionellen Kindergärten herrscht zwischen den beteiligten Kommunen Eiseskälte. Mit dem Gang vor Gericht bringt Wülfrath entscheidend Bewegung in die Angelegenheit.

Simone Bahrmann

Tauwetter unter den Türmen der Kirchen in Düssel: Doch im Kampf um den Erhalt der beiden konfessionellen Kindergärten herrscht zwischen den beteiligten Kommunen Eiseskälte. Mit dem Gang vor Gericht bringt Wülfrath entscheidend Bewegung in die Angelegenheit.

Wülfrath. Das Rathaus macht Ernst: Jetzt soll Wuppertal auf Zahlungen für die Betreuung von Wuppertaler Kindern in Düsseler Kindergärten verklagt werden. Den Schritt vor das Verwaltungsgericht Düsseldorf vermeldete Bürgermeisterin Barbara Lorenz-Allendorff Dienstagabend im Rat der Stadt an.

"Wir haben eine rechtliche Expertise, die uns positiv stimmt"

Im Dezember hatte Lorenz-Allendorff den Schritt bereits in der WZ angekündigt. Jetzt lässt sie Taten folgen. Nachdem alle Versuche gescheitert sind, Wuppertal zumindest zu Dialogen zu bewegen, zerrt die 22000-Einwohner-Gemeinde die Bergische Metropole vor den Tisch des Richters. "Wir sind zuversichtlich, dass es sich vor Gericht rechtlich günstig für uns entwickelt", so die Bürgermeisterin im Rat. 40 000 Euro bringt die Stadt alljährlich für die Mädchen und Jungen aus der Schwebebahnstadt auf, die die beiden konfessionellen Kindertagesstätten in Düssel besuchen.

Im Dezember hatte Wülfrath Wuppertal "rein vorsorglich", so Lorenz-Allendorff, eine Gebührenforderung über 70000 Euro für die vergangenen zwei Jahre zugestellt. Unbeeindruckt davon hat die Schwebebahnstadt jegliche Verpflichtung von Zahlungen - wieder einmal - zurück gewiesen. Der Gang vor den Kadi schien bereits zu diesem Zeitpunkt unausweichlich.

Im Rat machte auch Fachbereichsleiter Hans-Werner van Hueth klar, dass es zur rechtlichen Klärung der Situation keine Alternative gibt. "Wir haben eine rechtliche Expertise eingeholt, die uns positiv stimmt", sieht sich Lorenz-Allendorff für die Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gut gewappnet. Van Hueth erwartet, dass es binnen eines halben Jahres zum Prozess kommt. Die Prozesskosten für die erste Instanz beziffert er auf eine Größenordnung von 2500 bis 3000 Euro. Geld, das gut angelegt sein kann.

Was aber passiert, wenn entgegen der Hoffnung der Prozess verloren geht? Eine Frage, die die Fraktionen sehr wohl bewegte. Eine klare Aussage, dass auch die zweite Instanz in Erwägung gezogen werden könnte, traf die Verwaltung nicht, schloss das aber auch nicht aus. "Auf jeden Fall wissen wir nach der ersten Instanz, wo wir dran sind", sagte van Hueth, der Tacheles sprach: "Wenn wir verlieren sollten, müssen wir die Konsequenzen daraus ziehen." Und die gibt das Haushaltssicherungskonzept IV vor, das bis 2011 Kosteneinsparungen in Düssel fordert. "Wir werden als Stadt dann nicht mehr für die Betreuung von Wuppertaler Kindern aufkommen", so van Hueth. Dann werde man eine der drei Düsseler Kindergartengruppen kurzfristig schließen - das aber sozial verträglich.

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