Velbert: Initiative fühlt sich bestätigt
Während die CDU den SPD-Beschluss zur Villa Herminghaus als Populismus wertet, freuen sich die Initiatoren des Bürgerbegehrens über den Kurswechsel.
Velbert. "Das ist Populismus", so bewertet CDU-Fraktionsvorsitzender Manfred Bolz das Vorgehen der SPD in Sachen Villa Herminghaus und Marktzentrum. Wie die WZ berichtete, schwenken die Sozialdemokraten um.
Beim Neujahrsempfang gab Volker Münchow bekannt, dass die SPD sich nun für den uneingeschränkten Erhalt der alten Unternehmervilla einsetze und bei der Ausschreibung für das geplante Einkaufszentrum nur Vorschläge berücksichtigt werden sollten, die den Bestand von Villa und Garten vorsehen. Dazu will die SPD am 16. März im Rat einen Antrag einbringen.
Bei der CDU stößt dies auf Unverständnis: Es gebe eine klare Beschlusslage, sagt Bolz. Danach wolle man die Anregungen und Beschwerden der Bürger zum derzeit in der Offenlegung befindlichen Bebauungsplanentwurf des Projektes Marktzentrum abwarten, weiter Informationen sammeln und dann endgültig entscheiden. Wie sich die Mehrheiten im Rat finden, werde man dann sehen.
Wenn der Antrag der SPD auf uneingeschränkten Erhalt der Villa durchkomme, könne es sein, dass das Projekt in der vorgesehenen möglichen Größenordnung sterben wird: "Ich glaube, wenn nicht die Landtagswahl vor der Tür stände, hätte die SPD nicht so entschieden."
Gegen den Abriss der Villa spricht sich Gerda Klingenfuß, stellvertretende Vorsitzende der UVB-Ratsfraktion aus: "Ich könnte den Antrag der SPD unterschreiben", sagt die Langenbergerin. Bei der Dezember-Sitzung hatte die UVB für die weitere Planung des Marktzentrums und den "Vorratsbeschluss" gestimmt, den Denkmalschutz für die Villa Herminghaus aufzuheben. Dieses "nicht leichten Herzens und mit Bauchschmerzen", wie auch Sprecher von SPD, CDU, FDP und Velbert anders damals äußerten.
"Wir würden uns sehr freuen, wenn die SPD sich nun der Bürgerinitiative anschließen würde", kommentiert Esther Krönke den Vorstoß der Sozialdemokraten. Dessen ungeachtet werde das Bürgerbegehren weiterbetrieben und unvermindert Unterschriften gesammelt, so die Bevollmächtigte der Initiative und Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat.
Wenn das Bürgerbegehren zur Abstimmung komme und zurückgewiesen werde, bestehe noch die Chance, den Erhalt der alten Villa mit einen Bürgerentscheid durchzusetzen. Dagegen sei nicht absehbar, ob der Antrag der SPD eine Mehrheit im Rat erhalte. "Hinzu kommt, dass ein Ratsbeschluss nur ein halbes Jahr Bestand hat, bevor das Thema wieder eingebracht werden kann. An einen Bürgerentscheid wäre der Rat jedoch zwei Jahre lang gebunden."
Im Rat wollen die Grünen den Antrag der SPD jedenfalls unterstützen: "Der Erhalt der Villa samt Garten ist das, was wir gefordert haben", sagt Hans-Peter Kaiser, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Es sei aber schön, dass die Sozialdemokraten jetzt auf die Meinung der Bürger eingingen.
