Steigende Umlagen und sinkende Einnahmen setzen Haushalt unter Druck.

Ratingen. Wenn Stadtkämmerer Klaus-Konrad Pesch sich in einem Ausschuss oder im Stadtrat zu Wort meldet, sind die Damen und Herren Politiker in der Regel gut beraten, die Ohren zu spitzen. Vor allem wenn es um die Finanzlage der Stadt geht. Anders als in den Vorjahren geben Peschs "Wasserstandsmeldungen" - etwa zur Gewerbesteuer - neuerdings wenig Anlass zur Freude. Zwar konnte er jüngst keine konkreten Zahlen nennen, aber seine Ausführungen zum Haushalt waren volle Aufmerksamkeit wert.

Stadtkämmerer holt Optimisten zurück auf den Boden der Tatsachen

Denn wer sich angesichts der anspringenden Konjunktur, sinkender Arbeitslosenzahlen und einem freundlicher werdenden Geschäftsklima in der Sicherheit wiegt, die Finanzkrise sei endgültig überwunden, den holten Peschs Zahlen auf den harten Boden der Realität zurück: Für die städtischen Finanzen kommt es nämlich noch knüppeldick.

Im kommenden Jahr rechnet Pesch mit einer Unterdeckung im Haushalt von zehn Millionen Euro. Und auch 2012 muss mit weiteren Einbrüchen bei den Einnahmen gerechnet werden. Vor allem dadurch, weil der Kreis Mettmann einen Doppelhaushalt aufstellen will. Pesch befürchtet, dass die Kreisumlage von 42 auf 48 beziehungsweise 49 Prozent in den Jahren 2011 und 2012 steigen werde. Auch bei der Umlage des Landschaftsverbandes stehen die Zeichen auf Erhöhung. "Unser Haushalt gerät massiv unter Druck. Ich erwarte für 2011/12 nichts Gutes."

Verschärft wird die Haushaltslage durch sinkende Einnahmen

Verschärft werde die Lage dadurch, dass neben steigenden Ausgabe auch sinkende Einnahmen zu erwarten seien. Auch wenn es in der Wirtschaft jetzt wieder aufwärts geht: "Die schlechten Jahre bei der Gewerbesteuer werden jetzt erst spürbar", warnte Pesch. Grund seien Rückerstattungen zu viel eingenommener Steuern einerseits und geringere Vorauszahlungen andererseits. Die nächsten beiden Jahre werde die Stadt nur durch einen Griff in die Ausgleichsrücklage überstehen. Dabei werde das Eigenkapital "in erklecklicher Weise" aufgezehrt. Peschs Fazit: "Wir werden finanztechnisch noch länger unter der Wasserlinie unterwegs sein."

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