Anzeige gegen Pipeline-Gegner
Eine Pressemitteilung von Wolfgang Cüppers aus Erkrath sorgt für Diskussionen.
<strong>Kreis Mettmann. Wolfgang Cüppers, Vorsitzender der Interessengemeinschaft (IG) Erkrath, glaubte seinen Augen und Ohren nicht zu trauen, als er sich am Dienstag mit Werner Heidrich, dem Leiter der Erkrather Polizeiwache zu einem Gespräch traf. Dem CO-Pipeline-Gegner wurde nämlich eröffnet, dass eine Pressemitteilung der Interessengemeinschaft vom vergangenen Wochenende, in der auf die Wiederaufnahme der Pipeline-Bauarbeiten an der Max-Planck-Straße in Erkrath hingewiesen wurde, den Verdacht auf eine Straftat erwecke. Heidrich kündigte an, dass er Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen Paragraf 14 des Versammlungsgesetzes gegen Wolfgang Cüppers erstattet werde.
"Wir wollten nur die Bauarbeiter beobachten"
"Dort befindet sich eine Mahnwache der Bürgerinitiative gegen die CO-Pipeline durch Erkrath in Form zahlreicher Holzkreuze, die die tödliche Bedrohung durch das CO-Gas symbolisieren. Wir wollten nur beobachten, wie die Bauarbeiter mit den Kreuzen der Mahnwache umgehen. Die Polizei war schließlich auch vor Ort und niemand hat etwas gesagt", so Wolfgang Cüppers.
"Es gibt für die Polizei, die in allen Richtungen objektiv sein muss, keine anderen Entscheidungsfreiräume. Wenn es eine spontane Versammlung unter freiem Himmel gewesen wäre - kein Problem", so Polizeipressesprecher Ulrich Löhe. "Da es aber eine Pressemitteilung gegeben hat, hätte die Veranstaltung angemeldet werden müssen. Alles weitere liegt im Ermessen der Staatsanwalt."
Dieter Donner, Sprecher der Bürgerinitiativen: "Hoffentlich ist durch diese Sache nicht das gute Klima zwischen Polizei und Pipeline-Gegner vergiftet."
