Wolfgang Peetz: „Meilenweit von der Wahrheit entfernt“
Der Fraktionsvorsitzende der Wülfrather Gruppe kontert die Kritik von Eberhard Tiso.
Wülfrath. Die Kritik von Eberhard Tiso an der nicht-repräsentativen Befragung von Bürgern zu möglichen Sparvorschlägen für die Sanierung des defizitären Stadtsäckels durch die Wählergemeinschaft Wülfrather Gruppe (WG) will deren Fraktionsvorsitzender Wolfgang Peetz nicht unwidersprochen lassen. Die WZ hatte den Leserbrief, in dem Tiso, der Vorsitzende des Fördervereins für das Niederbergische Museum, der WG „Sandkastenspielchen“ und ein „erbarmungswürdiges Zeugnis“ attestiert hatte, am Donnerstag veröffentlicht. Tiso hatte die Auffassung vertreten, dass Kürzungen bei freiwilligen Leistungen der Stadt im Bereich Kultur und Bildung, nicht das strukturelle Etatproblem lösen werden.
„Es ist in der Tat nicht einfach, sich im dicken Buch des Wülfrather Haushalts zurechtzufinden“, räumt der ehemalige Kämmerer der Stadt Wolfgang Peetz ein. „Herr Tiso hat sich bei diesem Versuch allerdings völlig verheddert. Wer über Haushaltspolitik diskutieren möchte, sollte schon den Unterschied zwischen Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt kennen. Da gerät bei Herrn Tiso einiges durcheinander, so dass seine Zahlen meilenweit von der Wahrheit entfernt sind.“
Das städtische Haushaltsdefizit beträgt nicht, wie von Eberhard Tiso behauptet, 9,2 Millionen Euro, sondern rund fünf Millionen Euro. Das sei, so Peetz, „immer noch schlimm genug“. Die WG habe dies zum Anlass genommen, Wülfrather zu befragen. „Im Vorfeld von Steuererhöhungen wollten wir wissen, worauf die Bürgerinnen und Bürger denn gegebenenfalls verzichten würden.
Die große Mehrheit der Befragten hat dabei den Zeittunnel als verzichtbar bezeichnet. Das einige der Bürger auch geäußert haben, das Niederbergische Museum sei verzichtbar, mag Herrn Tiso als Vorsitzendem des Museumsvereins nicht gefallen, ist aber gelebte Demokratie“, erklärt Peetz.
Wie berichtet hatte die WG vor ihrer Geschäftsstelle in der Wülfrather Fußgängerzone Ende Juni ein Stimmungsbild eingefangen. „Auf welche Angebote würden Sie verzichten?“, stand auf einem großen Blatt, „Hallenbad“, „Zeittunnel“, „Bücherei“, „Museum“ (Niederbergisches Museum), und „Steuern erhöhen“. „Muss bleiben“ und „verzichtbar“ waren die beiden Kategorien, nach denen gewählt werden konnte. Ein roter Punkt stand für das Streichen, ein grüner für das Behalten.
Es sei in der Politik immer einfach, Dinge zu fordern oder zu versprechen. „Wir haben uns als Wülfrather Gruppe auf den mühsamen Weg gemacht, mit den Bürgerinnen und Bürgern auch über das Thema Verzicht zu sprechen. Als Kommunalpolitiker, der sich für Einsparungen ausspricht, bin ich Kritik gewohnt. Die Wortwahl von Herrn Tiso übersteigt jedoch alles bisher Dagewesene“, so der Fraktionsvorsitzende. Worte wie „erbärmlich, allerschändlichst oder Hassobjekt“ würden das bisherige Niveau in der Diskussion um Einsparungen deutlich unterschreiten. „Gerade als Vorsitzender des Museumsvereins sollte Herr Tiso seine Wortwahl überdenken. Sie fällt auf ihn zurück. Übrigens: Über konkrete Sparvorschläge von Herrn Tiso hätten wir uns alle sehr gefreut“, so Peetz abschließend. HBA
