Die Vorfälle in Köln an Silvester waren Thema beim Treffen der MIT. Gastredner war Herbert Reul.

Die Vorfälle in Köln an Silvester waren Thema beim Treffen der MIT. Gastredner war Herbert Reul.
Herbert Reul diskutierte mit Mitgliedern der MIT.

Herbert Reul diskutierte mit Mitgliedern der MIT.

Archiv/Siewert

Herbert Reul diskutierte mit Mitgliedern der MIT.

Langenfeld. Die Langenfelder CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) lud jetzt erstmals zu einem „Dreikönigstreffen“ ein, an dem rund 120 Besucher teilnahmen. Eine stammtisch-ähnliche Sitzordnung, das Thema „Steht Angela Merkel auf dünnem Eis?“ und als Referent der CDU-Europaabgeordnete Herbert Reul bildeten die Basis für einen lebhaften Meinungsaustausch. Der Leichlinger Politiker, der als Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament und als Vorstandsmitglied der Bundes-CDU über Interna-Wissen verfügt, schilderte zunächst seine persönlichen Eindrücke der aktuellen Lage.

Politische Probleme sind nur auf europäischer Ebene zu lösen

Vermutlich unter dem Eindruck der Diskussion um die Ergebnisse in der Silvesternacht in Köln konzentrierten sich die Wortmeldungen auf das Thema Flüchtlinge, Obergrenzen, Verfahrensabläufe, Integration und dergleichen. Reul stellte fest, dass fast alle aktuellen politischen Probleme nur auf europäischer Ebene zu lösen seien.

Reul räumte ein, dass die jetzigen Probleme auch dadurch entstanden, dass Mängel wie die unzureichende finanzielle Versorgung der UN-Flüchtlingslager oder die zunehmende Missachtung der Dublin-Regelungen lange Zeit bekannt waren, ohne dass politische Konsequenzen gezogen wurden. Er widersprach dem Vorwurf von MIT-Mitgliedern, EU und Bundesregierung würden nicht (genug) reagieren. Die Entscheidungen der EU zur Verteilung der Flüchtlinge, die neuen Regelungen zu sicheren Herkunftsländern, Stärkung von „Frontex“ und „Hot-Spots“ an Grenzen oder die Beschleunigung von Asyl-Verfahren seien relativ schnell gefasst worden, und dabei „Beschlüsse mit breiter Mehrheit, die man sich vor wenigen Monaten so noch nicht hätte vorstellen können“.

Reul hofft auf eine neue Kultur im gesellschaftlichen Umgang

Hat Deutschland wegen der Masseneinwanderung seit dem Sommer ein Sicherheitsproblem? Reul widersprach diesem Eindruck. Die teils geduldete Missachtung von Regeln, die fehlende Rückendeckung für die Polizei und rechtsfreie Räume habe es bereits gegeben, bevor Flüchtlinge zu Hunderttausenden nach Deutschland kamen, stellte Reul klar. Seine Hoffnung: „Vielleicht führen Ereignisse wie in Köln insgesamt zu einer neuen Kultur im gesellschaftlichen Umgang.“ mmo

Leserkommentare


() Registrierte Nutzer